Weiss ist sich der Akademie gewiss

Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) sieht der heutigen Abstimmung des Bundesrats zur Übernahme der Berliner Akademie der Künste durch den Bund gelassen entgegen. Im Augenblick sei es die politische Strategie der Länderkammer, alle Gesetzentwürfe der Bundesregierung zu blockieren, sagte Weiss am Donnerstag im RBB-Inforadio. Davon werde natürlich auch im Kulturbereich keine Ausnahme gemacht. Die Wahrscheinlichkeit, dass das massive Folgen haben werde, sei aber „sehr gering“. Es handele sich um kein Gesetz, das zustimmungspflichtig sei. Die Finanzierung stehe nicht prinzipiell in Frage, betonte Weiss. Sie verwies darauf, dass der Bund bereits seit vielen Jahren das Archiv der Akademie finanziert. Vielmehr drehe sich der Streit darum, ob die Akademie eine Stiftung nach Bundesrecht werden darf. In diesem Zusammenhang betonte die Staatsministerin, dass bereits das Jüdische Museum als Bundesstiftung existiert. DDP