Wege zum Pass : Opernsänger bevorzugt
WIEN ■ Am leichtesten wird man Österreicher, wenn man gut Fußball spielt oder an der Oper Erfolg hat. Ball- oder Stimmkünstler werden im öffentlichen Interesse eingebürgert. Für alle anderen gelten seit Jahresbeginn bundeseinheitliche Wartefristen von zehn Jahren bzw. sechs Jahren für Familienangehörige von Inländern. Grundsätzlich herrscht das Blutrecht – Staatsbürger wird man kraft Abstammung, nicht, wenn man hier geboren ist. 2005 wurden 35.417 Menschen eingebürgert, das sind 7.000 weniger als im vorherigen und mehr als 9.000 weniger als im Rekordjahr 2003.
Rund 40 Prozent kamen aus Ex-Jugoslawien, weitere 27 Prozent aus der Türkei. Da viele arbeitslos sind oder wenig verdienen, wird jetzt der Nachweis des ausreichenden Unterhalts verlangt. Bis vor kurzem hatten die Bundesländer Ermessensspielraum. Mit 1. Januar wurden Fristen und Kriterien nach oben angeglichen.
Entgegen der Meinung vieler Experten, die Einbürgerung als wichtigen Integrationsschritt sehen, will die konservative Regierung die Hürden immer höher setzen. Seit 2002 sind Sprachtests verbindlich. Nach mehrmaligem Durchfallen droht die Abschiebung. Die öffentliche Hand schießt für 100 Stunden Sprachunterricht die Hälfte der Kosten zu. Mit 1. April tritt eine neue Reform des Staatsbürgerschaftsrechts im Kraft. Die Sprachprüfungen werden verschärft, zudem wird es Prüfungen in Landeskunde geben. Da wird etwa abgefragt, wann das Frauenwahlrecht eingeführt wurde und wer die Bundeshymne komponiert hat. Zumindest in Wien will man den Kandidaten ein Skriptum mit den richtigen Antworten in die Hand geben. Die Bundesregierung plant inzwischen weitere Verschärfungen.
RALF LEONHARD