: Wedemeier und Personalräte gegen Gaertners Ressortstruktur
■ Neue Senatorin für Gesundheit und Soziales mit Anlaufschwierigkeiten
Irmgard Gaertner und ihr „Junge für alles“, Hans-Christoph HoppensackFoto: Holzapfel
Irmgard Gaertner ist seit gestern elftes Mitglied des Bremer Ampelsenats. Die 62jährige SPD-Politikerin aus Kassel wurde zur Senatorin für Jugend, Soziales und Gesundheit gewählt. Von 95 anwesenden Abgeordneten stimmten 54 für und 38 gegen sie. Drei Parlamentarier gaben ungültige Stimmzettel ab.
Zuvor hatte Peter Kudella, CDU-Fraktionschef, die Gunst der Stunde genutzt und seine geballte Kritik an der gerade 100 Tage alten Ampelregierung wiederholt. Er betonte, daß seine Fraktion der „Aufblähung“ des Senats auf elf Senatorensitze nicht zustimmen werde. Dies mußte per Gesetzesänderung formal noch abgesichert werden und war Anlaß für eine Debatte vor der Wahl der neuen Senatorin.
gen Ressorts Jugend/Soziales und Gesundheit nun ein einziges Mammutressort unter Frau Gaertner zu schaffen, müssen Strukturen verändert werden. Irmgard Gaertner war mit der Forderung angetreten, dies mit zwei StaatsrätInnen zu bewerkstelligen. Sie wollte für Gesundheit eine Frau an der Behördenspitze. Dies wurde jedoch abgelehnt.
Ihr nunmehr alleiniger Staatsrat Christoph Hoppensack suchte nach einer anderen Lösung: Er schlug vor, zwei Hauptabteilungen zu bilden, mit je einem Hauptabteilungsleiter an der Spitze (Besoldungsgruppe: B 3). Anders ließen sich die beiden „relativen Monolithe“ nicht zusammenfügen. „Wenn der Amtstierarzt sich in jeder Sitzung die Probleme der Kindergärten anhören muß - das
ist unzumutbar.“ Gemeinsame Sitzungen müßten auf gemeinsame Interessen und Probleme beschränkt bleiben. Selbst wenn er sich mit der Senatorin die Zuständigkeit für je ein Ressort teile, sei die Arbeit kaum zu bewältigen.
Doch sein Vorschlag, in einem internen Papier festgehalten, stößt auf Widerstand: Der Bürgermeister hat protestiert. Schließlich seien aus gutem Grunde die Posten der Hauptabteilungsleiter in Bremen abgeschafft worden. Auch die Personalräte im Sozialressort laufen Sturm: sie fürchten, die Unmittelbarkeit zu verlieren unkünftig nur noch „gefiltert“ mit der Behördenspitze verhandeln zu können. Hoppensack: „Wir müssen nach einem Kompromiß suchen.“ ra
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