: Was ist eine Subvention?
■ Experten: Freigabe von Riva-Konzept noch kompliziert
Brüssel (dpa) – Die EG-Kommission in Brüssel wollte sich gestern noch nicht zu den Erfolgsaussichten für eine Genehmigung des italienischen Riva-Konzepts für das Eko-Stahlwerk äußern. Ein Sprecher erinnerte an die bekannte Haltung der Wettbewerbshüter: Mit mehrheitlich staatlicher Finanzierung dürften keine neuen Produktionskapazitäten geschaffen werden, die mit bestehenden Kapazitäten in der Gemeinschaft in Wettbewerb treten würden.
Kernfrage ist nach Einschätzung von Experten, ob die mit 1,2 Milliarden D-Mark veranschlagten Investitionen zur Modernisierung des größten ostdeutschen Stahlwerks – und damit zum Bau einer Warmbandstufe mit 900.000 Tonnen Kapazität – mehrheitlich privat finanziert werden können. Riva wolle dies zwar wahrscheinlich tun, hieß es. Das angekündigte Konzept liege jedoch noch nicht auf dem Tisch. Es komme darauf an, wie das Verhältnis zwischen Treuhand-Subventionen, regionalen Investitionshilfen (nicht genehmigungsbedürftig bis zu 31 Prozent) und privatem Anteil letztendlich aussehen werde.
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