Was für eine Pleite

Grünen-Finanzexperte Schruoffeneger: Senat hat die Insolvenz des Tempodroms verschleppt

Der Senat soll die Tempodrom-Pleite wider besseres Wissen verschleppt haben. Das werfen die Grünen der rot-roten Landesregierung vor. Die Finanzverwaltung habe den Senat schon Mitte Dezember 2003 darauf hingewiesen, dass eine Insolvenz „die wirtschaftlichste Lösung für das Land“ sei. „Trotz dieser eindeutigen Aussage hat der Senat die Insolvenz weiter hinausgezögert“, kritisiert Grünen-Finanzexperte Oliver Schruoffeneger. Erst am 30. März dieses Jahres hatte der Senat beschlossen, das Tempodrom in die Insolvenz gehen zu lassen.

Schruoffeneger geht davon aus, dass der spätere Konkurs das Land Geld gekostet hat. Über die Höhe des Verlustes mochte er aber nicht spekulieren. Die Grünen-Kritik ist nicht gleichzusetzen mit einem strafrechtlichen Vorwurf der Konkursverschleppung, da der Senat juristisch gesehen nur mittelbar und nicht direkt am Tempodrom-Geschehen beteiligt war.

Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen sind inzwischen fortgeschritten. Bis zum 25. Juli sollen sich Finanzsenator Thilo Sarrazin, Wirtschaftsstaatssekretär Volkmar Strauch und Exsenator Peter Strieder (alle SPD) zum Vorwurf der Untreue äußern. Erst gerade angelaufen sind Ermittlungen gegen die früheren CDU-Staatssekretäre Volker Liepelt und Hugo Holzinger.

Der Druck der Ermittlungen und anhaltender Vorwürfe hatte Anfang April zum Rücktritt Strieders als SPD-Chef und Stadtentwicklungssenator geführt. Er war dem Tempodrom seit seiner Zeit als Kreuzberger Bürgermeister verbunden. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss beschäftigt sich weiterhin mit der Frage, warum es zur Explosion der Baukosten kommen konnte und wer dafür verantwortlich ist. Im Tempodrom läuft der Betrieb seit dem Konkurs unter Aufsicht eines Insolvenzverwalters weiter.

STEFAN ALBERTI