das wichtigste: Warten auf UN-Auftrag

Koalition will nächste Woche über Libanon-Einsatz entscheiden. Livni drängt auf Hisbollah-Embargo

BERLIN afp/dpa ■ Die endgültige Entscheidung über einen Bundeswehreinsatz in Nahost fällt voraussichtlich nächste Woche. „Unser Ziel wäre es, wenn wir in New York Klarheit haben, alles in der nächsten Woche im Bundestag abzuschließen“, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg gestern. Zunächst müsse aber abgewartet werden, welche konkreten Anforderungen die UNO stelle. Dort fand gestern Abend die entscheidende internationale Truppensteller-Konferenz für den Einsatz im Libanon statt. Zuvor reiste UN-Generalsekretär Kofi Annan nach Beirut, um dort über die Modalitäten für die UN-Truppe zu beraten.

Auch die Türkei will Soldaten zur Verstärkung der UN-Mission in den Libanon schicken. Das beschloss das Kabinett in Ankara gestern, teilte ein Regierungssprecher mit. Damit setzte es sich über Bedenken von Staatspräsident Ahmet Sezer hinweg, der ein türkisches Engagement im Libanon ablehnt. allerdings muss das Parlament dem Beschluss nach der Sommerpause noch zustimmen.

Israels Außenministerin Zipi Livni forderte derweil die internationale Gemeinschaft auf, das Waffenembargo gegen die Hisbollah-Miliz „mit allen Mitteln“ durchzusetzen. Sollte dies nicht gelingen, drohe der Region eine ähnliche Krise wie beim jüngsten Konflikt, sagte sie nach einem Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Livni, die auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentraf, betonte, Israel erwarte die Freilassung der beiden von der Hisbollah entführten israelischen Soldaten. Ihre Regierung hatte Sonntag Beirut für das Wohlergehen der beiden Geiseln in die Verantwortung genommen.

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