: Walesa will polnischer de Gaulle werden
Warschau (dpa) — Der polnische Staatspräsident Lech Walesa hat am Freitag die Einführung eines Präsidentschaftssystems nach französischem Vorbild verlangt, in dem der Präsident die Regierung und den Regierungschef einsetzen und abberufen kann. Zu seiner vorher angekündigten „Botschaft“ an das Parlament in Warschau war Ministerpräsident Jan Olszewski demonstrativ nicht erschienen. Walesa machte in einer anschließenden Pressekonferenz aus seiner Kritik an dem angeschlagenen Regierungschef keinen Hehl.
Zur Zeit gebe es Schwierigkeiten mit der Demokatie und der nach ihren Regeln entstandenen Regierung, meinte Walesa. Der Präsident verwies auf die Gefahr von Anarchie und Chaos, da die Exekutive zu wenig Macht habe und wichtige Gesetze im Parlament verschleppt würden. Durch die Verabschiedung der „kleinen Verfassung“ mit mehr Vollmachten für Präsident und Regierung sollten innerhalb eines Monats die Voraussetzungen für eine Änderung des Systems geschaffen werden.
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