Wahl in Berlin: Wowi - wen wundert's
Die Berliner wollen weiter von Klaus Wowereit regiert werden. Die SPD wird erneut stärkste Partei, muss sich aber einen neuen Koalitionspartner sucehn. Die Piraten gelangen ins Parlament.
BERLIN taz | Laut der ersten Prognose nach Schließung der Stimmlokale heisst der eindeutige Sieger der Berlin-Wahl Klaus Wowereit. Dem Regierenden Bürgermeister der deutschen Hauptstadt haben es die Sozialdemokraten zu verdanken, dass sie mit knapp unter dreißig Prozent erneut stärkste Partei wurden. Allerdings bedeutet das leichte Verluste gegenüber der Wahl von 2006, wo sie 30,8 Prozent erhielten.
Erwartungsgemäß kam die CDU auf den zweiten Platz. Mit etwas über 23 Prozent erzielten sie sogar ein überraschend gutes Ergebnis, nachdem sie vor einigen Monaten noch hinter den Grünen auf Platz drei rangierten. Vor fünf Jahren bekamen sie 21,3 Prozent.
Den dritten Rang nehmen jetzt die Grünen ein. Zwar konnten sie mit rund 18 Prozent ihr Ergebnis der Senatswahl von 2006 signifikant verbessern. Zu Beginn des Wahlkampfes hatten sie sich aber sogar Chancen ausgerechnet, die SPD zu überflügeln und mit Renate Künast die erste grüne Regierungschefin des Stadtstaates zu stellen. Künast kam aber bei den BerlinerInnn als Alternative zu Wowereit nicht besonders gut an. Zu verbissen sei sie, hieß es.
Vorläufig amtlich (Erg. 2006)
SPD: 28,3 (30,8)
CDU: 23,4 (21,3)
Grüne: 17,6 (13,1)
Linke: 11,7 (13,4)
Piraten: 8,9 (0)
NPD: 2,1 (2,6)
FDP: 1,8 (7,6)
Von ihrem Ergebnis noch enttäuschter sind wohl die Linken. Sie sackten um zwei Prozent auf gut 11 Prozent und sind nun zu schwach, um die Koalition mit der SPD fortzuführen. Die Sozialdemokraten dagegen haben nun die Wahl, ob sie mit der CDU oder mit den Grünen regieren wollen.
Die FDP muss sich aus dem Berliner Parlament verabschieden. Sie setzte die Wahlschlappen der diesjährigen Landtagswahlen in Berlin fort und erlangte magere zwei Prozent.
Die größte Üerraschung aber ist das Abschneiden der Piratenpartei. Die Prognosen der vergangenen Tage sagten zwar schon voraus, dass die Piraten den Sprung ins Parlament schaffen würden, aber mit fast acht Prozent übertreffen noch die zuletzt gehegten Erwartungen. Die anderen Parteien erzielen rund 7,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung war niedrig.
Die Sozialdemokraten können nun mit 48 Sitzen im Abgeordnetenhaus rechnen, fünf Sitze weniger als in der vergangenen Legislaturperiode. Die CDU kommt auf 29 Sitze. zwei weniger als bisher. Mit 29 Abgeordneten wächst die Grünen-Fraktion um drei Personen an. Die Linke verliert vier Mandate und stellt künftig 19 ParlamentarierInnen. Die Piraten schicken 14 Mitglieder ins Parlament.
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