WELTHANDELSABKOMMEN: Indien und USA machen Weg frei

WASHINGTON | Nach monatelanger Blockade hat Indien den Weg für ein neues Welthandelsabkommen geebnet. Im Streit über das indische Programm zur Ernährungssicherung sei eine Einigung mit den USA erzielt worden, teilten beide Seiten gestern mit. Damit sei der vor rund einem Jahr in Indonesien ausgehandelte Pakt zur Vereinfachung des Welthandels wieder auf Kurs. Das sogenannte Bali-Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) sieht eine Vereinheitlichung und Beschleunigung bei grenzüberschreitendem Warenverkehr vor.

Bis zuletzt war in Bali die Frage der Ernährungssicherung umstritten. Indien beharrte darauf, dass sein Programm zur Ernährungssicherheit mit staatlich festgelegten Preisen für Käufe und Verkäufe nicht unter das bisher gültige WTO-Subventionsverbot fallen dürfe. Ein Kompromiss räumte Indien schließlich eine zunächst befristete Ausnahmeregelung ein. Mitte des Jahres ließ Indien jedoch die Frist zur Unterzeichnung des Protokolls verstreichen. Das Bali-Abkommen wäre der erste multilaterale Freihandelspakt in der WTO seit ihrer Gründung 1995. (epd)