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Archiv-Artikel

WAS MACHT EIGENTLICH...… Claudia Hämmerling? Letzte Schlachten schlagen

Von CLP

So langsam glaubt keiner mehr daran, dass der Palast der Republik noch eine Chance bekommen könnte. Am kommenden Mittwoch werden die Mitglieder des Deutschen Bundestags ein letztes Mal den Daumen senken, dann rücken die Abbruchfirmen an. Immerhin eine Frau hat gestern noch einmal alles darangesetzt, die allgemeine Lethargie zu überwinden: Claudia Hämmerling von der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus stellte einen letzten Antrag – und scheiterte.

Dabei hatte sie mit Bedacht das parlamentarische Ausnahmeinstrument des „Personenantrags“ für ihr Anliegen gewählt – in der Hoffnung, den Fraktionszwang zu unterlaufen. Einmal war ihr das Experiment sogar schon geglückt: mit dem Antrag auf generelles Rauchverbot an Schulen – es war übrigens der bis dato einzige Personenantrag in der aktuellen Legislaturperiode. Und so lief die grüne Stadtentwicklungs- und Verkehrsexpertin am Donnerstagabend durch die Reihen des Plenarsaals, um Unterschriften für den Palast zu sammeln.

Es wurden nur 25: Sozial- und Christdemokraten mauerten verlässlich, und auch bei der Linkspartei wollten lediglich 10 Abgeordnete den Senat zum Erhalt des Volkskammersaals – des Ortes, an dem das erste frei gewählte DDR-Parlament die deutsche Einheit beschloss – auffordern. Ein aufrechter Freidemokrat und die geschlossene Grünenfraktion – das war’s. „Die letzte Schlacht ist geschlagen“, findet jetzt auch Claudia Hämmerling. Sage keiner, sie habe es nicht wenigstens versucht. CLP

FOTO: ABGEORDNETENHAUS