WAHL ZUM INTEGRATIONSBEIRAT MUSS WIEDERHOLT WERDEN: Vereine fordern Rücktritt des Integrationsbeauftragten

Nach der Ankündigung, dass die Wahl zum Integrationsbeirat wiederholt werden muss, fordern türkische Vereine den Rücktritt des Integrationsbeauftragten Günter Piening (Grüne). Piening hatte am Montag mitgeteilt, die Wahl vom 5. Dezember sei für ungültig erklärt worden und werde Anfang Mai wiederholt.

Bereits während der Abstimmung war es zu Beschwerden gekommen: So hatte offenbar für das Türkische Sportbegegnungszentrum ein Vertreter abgestimmt, der vom Verein dazu nicht berechtigt war. Piening hätte trotz Hinweisen nichts unternommen, um die Identität der Abstimmenden und deren Berechtigung zu überprüfen. Sechs Vereinsvertreter durften nach Abgabe einer schriftlichen Erklärung abstimmen, obwohl sie den Wahlschein nicht dabeihatten. Die Türkische Gemeinde Berlin (TGB) hatte daraufhin von „Wahlbetrug“ gesprochen. Sie hatte dem Senat schon vorher vorgeworfen, bevorzugt mit dem Türkischen Bund Berlin zu kooperieren, dem auch das umstrittene Mitglied angehörte.

Burak Isikdaglioglu, Vorsitzender der Türkischen Sportbegegnungszentrums, forderte am Montag gegenüber der taz Pienings Rücktritt: „Er hat gezeigt, dass er nicht neutral ist. Er soll die Konsequenzen ziehen.“ Zwei weitere Vereine, der Türkische Kulturverein Yozgat und die Union Deutsch-Türkischer Juristen, schlossen sich dem an. JS