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Archiv-Artikel

Von Karl Bronke, Senatsrat im Sozialressort Plötzlich wird alles ganz einfach

Auch die aktuellen Sparmaßnahmen der Großen Koalition werden das riesige Haushaltsdefizit Bremens nicht auflösen können. Dabei ist Bremen nicht arm: Die hier erwirtschafteten Steuererträge erreichen Spitzenwerte, sie werden dem Land Bremen aber durch die Steueraufteilung zwischen Bund und Ländern wieder genommen. Die Lösung des Problems ist dabei ganz schlicht: Bremen tritt aus der Bundesrepublik aus und wird ein Mitgliedsstaat der EU.

Plötzlich wird alles einfach: Die Steuern bleiben in Bremen. Aus dem Haushaltsüberschuss können die Schulden getilgt werden. Die Lasten der Einheit entfallen ebenso wie der Soli-Zuschlag. Bremen ist nicht mehr das kleinste Bundesland, sondern rangiert in der EU noch vor Luxemburg (453.000 Einwohner) und Malta (394.000 Einwohner). Bremens Wirtschaftskraft übersteigt auch die von Zypern.

Der Status als selbständiger Staat entspricht Bremens Tradition als Freier Hansestadt mit starker Exportorientierung. Henning Scherf wird Ministerpräsident und kann, nachdem er für Bremen ein halbes Jahr den EU-Vorsitz wahrgenommen hat, ehrenvoll in Pension gehen. Das Landesamt für Entwicklungszusammenarbeit wird mit zwei halben Stellen zum Außenministerium erweitert. Bremen hat schon Vertretungen in Berlin und Brüssel, die nur formell aufgewertet werden.

Vertretungen im Ausland lassen wir durch einen anderen Staat mit wahrnehmen, den wir – typisch bremisch – durch eine Ausschreibung oder ein Benchmarking ermitteln. Wir übernehmen den Euro, die Kosten für eigene Briefmarken werden durch die Verkäufe an Sammler mehr als eingespielt. EU-Subventionen fließen für Neueintritte ja ohnehin heftig. Blockland und Hollerland entwickeln sich durch Landwirtschaftssubventionen zur Geldquelle. Solange noch hohe Arbeitslosigkeit herrscht, gibt’s Geld aus dem EU-Regionalfonds. Wirtschaftsförderung regeln wir über Steuernachlässe.

Bremen wird zur Steueroase, Firmen kommen, Arbeitsplätze entstehen. Wehr- und Zivildienst entfallen. Eine Armee brauchen wir nicht, denn Niedersachsen erinnert sich ungern an die Schlacht bei Altenensch von 1234. Der Titel „Kulturhauptstadt Europas“ fällt uns turnusmäßig zu. Werder Bremen wird praktisch automatisch nationaler Meister und hat einen Platz in der Champions-League sicher, auch der Pokalzweite Oberneuland darf im UEFA-Cup spielen.

Also: alles easy – warum kommt nur keiner auf die Idee?