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Volker Liepelt wird nicht akzeptiert

■ Union 2000 nach Vorschlag Diepgens auf Konfrontationskurs

„Volker Liepelt wird von Union 2000 nicht als Generalsekretär akzeptiert“ – die Reaktion aus dem Diepgen-kritischen Forum in der CDU kam prompt und ist unmißverständlich. Am Donnerstag abend machte der Regierende Bürgermeister von seinem alleinigen Vorschlagsrecht als Landesvorsitzender der CDU Gebrauch und schlug den derzeitigen parlamentarischen Geschäftsführer der Union im Abgeordnetenhaus, Volker Liepelt, als neuen Generalsekretär der Partei vor.

Das Klima für den Parteitag der CDU am kommenden Samstag hat sich mit der Ankündigung Diepgens weiter verschlechtert. Ohnehin haben sich die 2000er – eine lose Sammlung von Diepgen-Kritikern, die sich politisch-ideologisch nicht festlegen lassen wollen, deren Protagonisten aber vor allem für einen stramm konservativen Umschwung der Berliner CDU stehen – seit Monaten am Landesvorsitzenden gerüttelt.

Sie wollten erreichen, daß Diepgen nicht neben seinem Amt als Regierender Bürgermeister auch noch den Landesvorsitz innehat. Sie wollen Verkehrsstaatssekretär Ingo Schmitt zum neuen Generalsekretär machen.

Zwar sagte gestern Dieter Hapel, einer der Protagonisten von Union 2000: „Volker Liepelt könnte jemand sein, der integrationsfördernd wirkt“. Aber Union 2000 wird der Parteiführung sowohl bei der Aufstellung der Landesliste der BundestagskandidatInnen als auch bei Wahl des neuen Landesvorstandes und des Generalsekretärs nicht widerspruchslos folgen. „Es gibt eben – wie immer in demokratischen Parteien – mehr Bewerber als Positionen“, sagt Dieter Hapel. Barbara Junge

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