Volkan AğarPostprolet: Plädoyer gegen den Kompromiss
Demokratie heißt Kompromisse machen. Sie haben diesen Satz in den letzten Jahren vermutlich sehr oft gehört. Völlig zurecht. Denn natürlich ist dieser Satz wahr. Er gehört zu den wenigen Politikfloskeln, die existenzieller für eine Demokratie sind, als ihre Abgedroschenheit vermuten lässt. Das Besondere an diesem wahren Satz ist aber, dass er auch falsch ist. Oder besser gesagt: falsch wird, wenn man es mit den Kompromissen übertreibt.
Man kennt das von Freundschaften: Kompromisse halten gute Beziehungen am Leben, sie können eine Beziehung aber auch zerstören. Wenn ich jedes Mal nachgebe, wenn mein Freund lieber zu Hause rumhängen will, statt mit mir ins Stadion zu gehen, dann habe ich irgendwann keinen Bock mehr auf ihn. Ich verliere die Lust an unserer Beziehung, weil ich mich zu sehr anpasse. Und wenn ich mich nicht doch einmal von ihm abgrenze, weiß ich irgendwann gar nicht mehr, wer ich bin. Ich verliere meine Identität und das macht mich todunglücklich.
Wenn Kompromisse das Einzige sind, was Demokraten vorzuweisen haben, und Inhalte in den Hintergrund geraten, erübrigt sich die Demokratie irgendwann. Die unterkomplexen Standpunkte, die niedere Instinkte ansprechen, profitieren davon. Die ungemütlichen Standpunkte, die allen Beteiligten besser täten, ordnen sich ihnen unter. Das feiern die Beteiligten trotzdem als Erfolg. Dass sich Kevin Kühnert als SPD-Politiker in einen Mann mit FDP-Parteibuch verliebt hat, ist eine schöne Geschichte. Aber fehlende Kompromissbereitschaft ist nun wirklich das kleinste Problem von Sozialdemokraten.
Zum Selbstzweck werden die Kompromisse dabei, weil sie den Eifrigsten nicht einmal zum Machterhalt dienen. Auch wenn ihre Fanatiker in vollem Machtbewusstsein schmieden. Weil derjenige, der seinem Kompromisspartner mit großen Schritten entgegenkommt, am Ende an Macht und Einfluss verliert.
Das sieht man aktuell in den USA, wo sich Kamala Harris und die Demokraten dem Trump-Lager angebiedert haben und ebenso mit harter Migrationspolitik für sich geworben haben, statt sich dagegen zu positionieren. Jetzt lässt der US-Präsident im demokratisch regierten Kalifornien Abschiebeoperationen durchführen, lässt dabei die Nationalgarde anrücken, und man fragt sich: Wo sind eigentlich die Parteidemokraten?
Das lässt sich auch in Deutschland beobachten, wo sich fast alle Parteien in den sogenannten Migrationswahlkampf eingereiht haben, wo Spitzen-Grüne vorher schon für Verschärfungen des Asylrechts auf europäischer Ebene geworben haben. Und wo jetzt ein Bundesinnenminister Schutzsuchende an deutschen Grenzen zurückweisen lässt, und man sich fragt: Wer braucht Grüne, wenn es die Union schon gibt?
Und was war eigentlich noch mal mit der Ampelregierung, der sogenannten Fortschrittskoalition, die einst als vielversprechende Kompromissmaschine gestartet war?
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