Vier gegen Atomwaffen

Schmidt, von Weizsäcker, Bahr und Genscher für Abrüstung. Obama und Medwedjew böten eine Chance

BERLIN taz ■ Für eine atomwaffenfreie Welt haben sich die Expolitiker Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker, Egon Bahr und Hans-Dietrich Genscher ausgesprochen. Die Vision einer Welt ohne nukleare Bedrohung „muss wiederbelebt werden“, schrieben der Exkanzler (90), der Exbundespräsident (88), der Exostpolitiker (86) und der Exaußenminister (81) in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Indirekt kritisierten sie, dass die deutsche Regierung auf einen entsprechenden Vorstoß von prominenten US-Sicherheitspolitikern nie reagiert hat.

Die seit vielen Jahren eingefrorenen Abrüstungsverträge zwischen den USA und Russland müssten wiederbelebt werden, schreiben die vier Autoren. Konkret verlangten sie, den Nichtverbreitungsvertrag (NVV) zu stärken. Die Atomnationen müssten ihre Arsenale verkleinern, die letzten Atomsprengköpfe aus Deutschland verschwinden. Die USA müssten den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) ratifizieren. Der ABM-Vertrag zur Raketenabwehr müsse wiederhergestellt werden.

Der KSE-Vertrag zum Abbau der Mittelstreckenraketen sei Grundlage für den Frieden in Europa. Gefährdet werde er durch die US-Pläne, ein Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien zu bauen. „Ein solcher Rückfall in die Zeiten der Konfrontation mit den Folgen von Aufrüstung und Spannung“ müsse vermieden werden.

Der neue US-Präsident Obama habe sich offen gezeigt, Russlands Präsident Medwedjew fordere eine neue gesamteuropäische Sicherheitsstruktur. „Wir empfehlen, die Chance ernsthaft zu sondieren“, schreiben die BRD-Veteranen. UWI

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