: Viel Lärm um schreiende Kinder
KITA-STREIT SPD wirft Senat Untätigkeit bei Lärmschutzregeln vor
Die SPD hat dem Senat vorgeworfen, er kümmere sich nicht ausreichend um das Angebot an Kindergartenplätzen. Hintergrund ist die Tatsache, dass derzeit die Planungen für mehrere Kitas stocken. In einigen Fällen haben sich Nachbarn gewehrt, die sich vor dem Kinderlärm schützen wollen.
Die SPD-Kita-Expertin Carola Veit wies den Senat jetzt darauf hin, dass er für das erste Halbjahr 2009 eine Lärmschutz-Vorschrift angekündigt habe, die Geräusche aus Kindergärten einbeziehen sollte. Der neben Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (Grüne) zuständige Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) beteilige sich nicht mehr an der Diskussion. „Das ist zu wenig, wenn man Familiensenator sein möchte“, so Veit.
SPD, CDU und GAL sind sich einig, dass Kinderlärm nicht wie Gewerbelärm behandelt werden soll. Wie das rechtlich zu machen ist, ist unklar. KNÖ