SPD geht Ministertausch an: Viel Applaus und ein Willy für Steinmeier
In seiner letzten Bundestagsrede hatte Steinmeier zuvor ein leidenschaftliches Plädoyer für Demokratie und Parlamentarismus gehalten. „Die parlamentarische Demokratie steht weltweit unter Druck, wird vielerorten infrage gestellt“, kritisierte der SPD-Politiker in der Debatte über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak. „In viel zu vielen Ländern werden die Freiräume von parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Opposition beschnitten, und selbsternannte starke Männer haben die Verachtung von demokratischer Kontroverse sogar zum Herrschaftsprinzip erhoben.“(dpa, rtr)
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