VOEST will Waffenschmiede im zivilen Tarnmantel liefern

Wien (ap/taz) - Der staatliche österreichische Stahlkonzern VOEST will dem Iran eine Waffenfabrik liefern. Das sagte am Dienstag ein Sprecher des Betriebs. Weil aber Berichte über angebliche VOEST–Waffenlieferungen an den Iran in letzter Zeit ziemlich viel Aufsehen erregt hätten, sei an einer Vergabe des Auftrags an Österreich zu zweifeln. Der Bau einer solchen Waffenfabrik wäre mit der österreichischen Verfassung vereinbar: Wie ein anerkannter Linzer Völkerrechtsexperte ausführt, dürfen Maschinen und Know–how zur Herstellung von Kanonen dann in Spannungsgebiete verkauft und geliefert werden, wenn die Anlagen nicht ausschließlich für solche Produktionszwecke ausgelegt sind. Die geplante Fabrik soll zur Herstellung und Reparatur von Rohrwaffen mit Schmiede dienen. Unter Rohrwaffen versteht man zwar nach Expertenangaben Geschütze vom Granatwerfer an aufwärts, rein formal sind solche Maschinen jedoch auch zur Produktion anderer Rohre zu gebrauchen. Die Pläne für eine Waffenschmiede sind also zumindest formal unangreifbar. Anders Waffenschiebereien, die den Ausschlag für die Untersuchungen über das Geschäftsgebaren des Waffenkonzerns gegeben haben. Es besteht der starke Verdacht, daß die VOEST–Tochterfirma Noricum über Jahre hinweg Hunderte Kanonen an den Iran geliefert hat - an den Exportkontrollbestimmungen vorbei. Im September war der ehemalige Noriucum–Chef Peter Unterweger wegen des Verdachts auf illegalen Waffenexport in den Iran festgenommen worden und sitzt seitdem im Gefängnis. Die jetzige VOEST–Führungsspitze versucht, Unterweger die alleinige Verantwortung zuzuschieben, in Österreich rechnet man jedoch mit weiteren Festnahmen. -ant–