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VERTREIBUNGGoldene Brücke für den Rückzug

Moderator soll Streit um den Anti-Obdachlosen-Zaun auf St. Pauli schlichten. Bezirkschef Schreiber will als nächstes gegen Obdachlose am Hauptbahnhof vorgehen.

Unerwünscht: Ein Obdachloser in Hamburg. Bild: dpa

Es ist eine goldene Brücke für den Bezirksamtsleiter von Mitte, Markus Schreiber (SPD). In einem "ergebnisoffenen Moderationsverfahren" soll der öffentliche Konflikt um den Zaun gegen Obdachlose an der Helgoländer Allee beigelegt werden. Auf Bitten der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich als Vermittler Hans-Peter Strenge (SPD) bereit erklärt. Der Präsident der Synode der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche, zuvor Staatsrat der Justizbehörde und Bezirksamtsleiter von Altona, gilt als überaus integre Persönlichkeit und genießt gerade in seiner eigenen Partei hohes Ansehen.

Jetzt könne "ausgelotet werden, inwieweit es Alternativen zu dem umstrittenen Zaun gibt", gibt der SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft, Andreas Dressel, die Richtung vor. Denn in der Fraktion wie im Senat herrscht inzwischen die Überzeugung vor, "dass der Zaun weg muss", wie ein führender Sozialdemokrat einräumt. Am Runden Tisch mit Strenge könne Schreiber "ein geordneter Rückzug" geboten werden, bis dahin soll der Zaun bleiben.

An dem Verfahren sollen Bezirksamt und Bezirksversammlung Mitte einerseits sowie "soziale Akteure aus Stadt und Stadtteil beteiligt werden", verkündet Dressel. Ob das Obdachlosenmagazin Hinz&Kunzt sich beteiligt, ist noch offen. Caritas und Diakonie haben Bereitschaft signalisiert. Mit einem Ergebnis ist im Oktober zu rechnen.

Unterdessen will der Bezirk Mitte am Hauptbahnhof härter gegen unerwünschte Personen vorgehen. "Das subjektive Sicherheitsempfinden der Passanten leide" angesichts von "Obdachlosen, Alkoholikern u.a.", heißt es in einem "Konzept Sicherheit und Ordnung", das am heutigen Mittwoch im City-Ausschuss der Bezirksversammlung beschlossen werden soll. Da die SPD von Bezirksamtsleiter Schreiber in dem Ausschuss die Mehrheit hat, gilt die Zustimmung als sicher.

Danach soll das Hausrecht auf den Bahnhofsvorplätzen und in den Unterführungen zur Mönckebergstraße und zum Glockengießerwall ab 1. Oktober der Deutschen Bahn übertragen werden. Diese könne in Ausübung ihres Hausrechts gegen "Trinken, Lärmen, Stehen, Sitzen und Liegen in der Öffentlichkeit" vorgehen. Weil das allesamt keine Ordnungswidrigkeiten sind, kann die Polizei das zurzeit nicht. Nun soll die DB Sicherheit GmbH, die bislang nur im Bahnhof tätig sein darf, bis Jahresende die Hoheit übernehmen. Über eine Fortführung der Maßnahme soll danach entschieden werden.

Die GAL-Fraktion in der Bürgerschaft will diese Vereinbarung zwischen Bezirk und Bahn am Donnerstag mit einem Antrag stoppen. "Dieses Vorgehen ist politisch falsch und rechtlich bedenklich", sagt die grüne Innenpolitikerin Antje Möller. Es gebe auch "keine objektiven Tatsachen" wie etwa gestiegene Kriminalität, sondern lediglich Schreibers "subjektives Belästigungsempfinden".

"Wir werden uns an einer Verdrängung nicht beteiligen", stellt Bahnsprecher Egbert Meyer-Lovis klar. Gespräche über die Probleme am Hauptbahnhof könnten nur "unter Einschluss aller Beteiligten, also auch der Sozialträger" geführt werden. Er sei "verwundert", dass der Bezirk etwas beschließen wolle, wovon die Bahn gar nichts wisse: "Uns liegt nichts auf dem Tisch, was wir unterschreiben würden."

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18 Kommentare

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  • 7E
    700m entfernt vom Zaun

    Manche Obdachlose stören mich zwar manchmal (wenn sie aufdringlich werden oder alkoholisiert-aggressiv herumgrölen und sich anbrüllen), aber noch viel mehr stören mich staatliche Obdachlosen-Entfernungsaktionen und überhebliche Law-and-Order-Sheriffs, denen ihre Macht zu Kopf steigt. Ich sehe wenig Unterschied zwischen Stacheln an Fassaden zur Taubenvergrämung und einbetonierten Findlingen zur Menschenvergrämung: In beiden Fällen sollen Lebewesen physisch daran gehindert werden, sich niederzulassen. Nur dass man so mit Menschen eben nicht umgeht. Da war ja die Schillpartei und CDU noch humaner mit ihrer klassischen Musik am Hbf, die Junkies vertreiben sollte. Und dann drücken Leute ihren Protest friedlich durch Plakate am Zaun aus, wie bei Stuttgart21, und der Mann hat die Chuzpe, die herunterreißen und wegwerfen zu lassen?! Gehts noch?

     

    Und der Herr Schreiber fiel mir schon öfters unangenehm auf, war da nicht auch was mit dem Schanzenturm? Danke auch für die "unbürokratische" Genehmigung der nervigen Kommerz-Harley-Days auf Druck von Radio Hamburg und weil der Herr Schreiber ja selbst ein Harleyfan und wohl im Herzen ein Rocker ist - jaja. Für mich passt dieser Politikstil jedenfalls überhaupt nicht mehr in unsere Zeit, da sollte mal jemand anderes ran.

     

    Danke übrigens den Piraten, die auch die Denkmalschutzfrage bzgl. der Brücke ansprachen.

  • K
    kuddelsen

    Das alles ist die Fortsetzung einer Stadt"entwicklungs"politik die dann ihr Ziel erreicht haben wird, wenn das Betreten des gesamten Innerstädtischen Bereichs nur noch mit sichtbaren tragen einer Rolex o.ä. möglich sein wird.

    Vielleicht sollte man gleich Eintritt nehmen für den Bereich innerhalb des Ring 2.

  • B
    Birte

    Herr Schreiber sollte nicht vergessen, die Obdachlosen unter der Kennedybrücke noch zu vertreiben.

    Ich lebe eigentlich gerne in meiner Heimatstadt und ich will und brauche keine gereinigte Stadt und keine staatlich subventionierte Diskriminierung, die auch noch von meinem Geld mitbezahlt wird.

    Herr Schreiber, ziehen Sie doch auf´s Land, allerdings ist das mit Kuhgestank zu rechnen.

    Alles was nicht ins ach so bürgerliche Korsett passt, wird vertrieben. Ich schäme mich für diese Politik in dieser reichen Stadt.

    Wer ist denn dran, wenn Herr Schreiber alle "Trinker", Obdachlosen, Raucher etc. vertrieben hat?

    Gehen sie lieber mal gegen die kriminellen Banden vor, die ganz arme Menschen mitleiderschaschend in die Fußgängerzonen setzen und denen abends das Geld abnehmen und sie wie die Tiere in irgendwelchen Kaschemmen auf St. Pauli einpfercht.

    Und vor allem: Treten Sie zurück. Sie passen nicht in diese Stadt.

  • HF
    H. Falkenberg

    Ihren Kommentar hier eingeben

    Der Zaun gegen Obdachlose und auch die übertriebene "Ordnungspolitik" im und um den Hauptbahnhof, die Bezirksamtsleiter Schreiber betreibt bzw. betreiben will, zeigen eine Art von "Hygienevorstellung", wie sie für eine freie und demokratische Hansestadt Hamburg nicht hingenommen werden darf.

  • WR
    Weiße Rose

    Hamburg hat also einen neuen Saubermann...

    Ronald Schills Reinkarnation lässt grüßen und schießt schon mal aus allen Rohren auf die schwächsten Mitglieder unserer ehrenwerten Gesellschaft.

    Schreiber sollte dabei nicht vergessen, dass sein großes Vorbild sich letztlich dabei selbst ins Knie geschossen hat!

  • WB
    Wolfgang Banse

    Obdachlose gehören mit zur Gesellschaft

    Hamburg,eine reiche Hansestadt stört sich an den Obdachlosen und geht gegen diese vor,was die errichtung eines Zaunes anbelangt.Ebenfalls wird in Erwäghung gezogen,Obdachlose am Hauptbahnhof zu verdrängen.In was für einer gesellschaft leben wir eigentlich?Jede und jeden kann es treffen von heute auf morgen am Rand zu stehen,wohnungslos z sein.Kein Kraut ist davor gewachsen.Es muss durch die hanseatische Bevölkerung ein Ruck durch gehen,der beinhaltet dass man Partei für die Schwächsten in unserer Gesellschaft ergreift.Sagt NEIN zur Ausgrenzung und Stigmatisierung,lasst nicht zu,wie es in der düsteren Geschichte dieses Volkes es wieder dazu kommt ein Ausleseverfahren vor zu nehmen,zwischen wertig und unwertig.

    Die Sozial-und Wohlfahrtsverbände,die Gewerkschaften ,die Kirchen,die Parteien sind hier gefordert.Obdachlose gehören nicht abgeschoben,sie gehören zu uns.

  • A
    angewidert

    Es ist an der Zeit, Ronald Barnabas Schreiber von Jo Kahrs' Gnaden mal 'ne Haarprobe zu entnehmen, oder besser, ihn gleich zu seinem Vorbild nach Brasilien zu schicken, von mir aus auch mit Pension und seinem fiesen Protegé. Hauptsache weg. Dass die SPD eine solche schon bösartig wirkende Knallcharge mitzieht, die auf übelste Art grundsätzlich auf die Schwachen der Gesellschaft eindrischt, sagt einiges über ihren Zustand. Zum Kotzen.

  • H
    HamburgerX

    @Ernst: Das dürfte wohl die absolute Ausnahme sein. Drei sexuelle Übergriffe als Garant für soziale Sicherheit zu sehen, nenne ich menschenverachtenden Zynismus.

  • EH
    Ernst H.

    Mir erzählte eine Frau, dass sie sich fürchtet nachts dort unter der Brücke lang zu gehen, wenn dort keine obdachlosen "Bewohner" anwesend sind. Sie bieten ihr nämlich soziale Sicherheit!

  • H
    HamburgerX

    Ich finde ein hartes Vorgehen in Ordnung. Zahllose Kriminalitätsopfer klagen an. Es stehen massenhaft gläserne Zäune in Hamburg, Zäune über die sich Menschen mit körperlich schwacher Verfassung (Frauen, alte Menschen, Rollstuhlfahrer) nicht trauen, aus Angst, Überfallopfer zu werden.

     

    Über DIE Zäune regen sich die agilen und aggressiven Autonomen nicht auf. Das nenne ich hochgradig zynisch.

  • R
    reflexxxer

    Interessant der Standpunkt des obdachlosen Uwe Sch., von dem auch ich mir erzählen ließ, wann hier was passierte, und wie es soweit kommen konnte.

     

    Ich war beeindruckt, er entschuldigte sich am Anfang unseres Gesprächs vorbeugend für sein Alkoholproblem und seine "Fahne".

    Er wirkte auch angetrunken selbstreflektiert und rücksichtsvoll.

    Man hätte sich die Mühe machen müssen, auch in diesem Milieu etwas detailreicher zu ermitteln.

     

    Haben sie nicht das Recht auf Unschuldvermutung?

    Werden sie als persönlich Unschuldige kriminalisiert und vertrieben, dann kann das im schlimmsten Fall Kriminalität und Konflikte fördern, dort, wohin man sie vertreibt, in den neuen Randbezirken!

    Oder nennen wir sie dann bald Slums?

     

    Nach einer Vertreibung bleiben sozial schwache Menschen nicht nur arm, Sie werden zusätzlich auch noch entwurzelt.

    Sie verlieren ihr soziales Umfeld, das immer auch soziales Verhalten festigt, untereinander... Mitmenschen gegenüber, die man kennt.

     

    Und gerade auf St.Pauli (Einwohner) ist man traditionell sehr tolerant, und unvoreingenommen bis warmherzig diesen Randständigen gegenüber, dass macht das Viertel für sie so heimatlich.

     

    Nur die Touristen und Tagesbesucher aus anderen Stadtbezirken sehen das oft anders. Aber auch sie könnten dort auf den zweiten Blick lernen, ihre Vorurteile abzubauen.

    Bleibt die Frage, welchen Standpunkt nimmt der Bürgermeister Olaf Scholz in der Sache ein?

    Das Thema ist bundesweit in den Medien und bewegt die Stadt wie lange nicht mehr.

     

    Schreibers schwarz/weiss-Malerei spaltet, ich liebe die bunte, weltoffene Stadt Hamburg.

    Tolerant und undogmatisch differenzierend, integrierend, das war und sollte ihr Image bleiben!

    Ich ahne, dass das die Politik immer anspruchsvoll gestaltet, aber den Titel "Tor zur Welt" muss man täglich verteidigen, sonst muss man sich bald "Schleuse zur Welt" nennen.

     

    PS: Uwe Sch. fand durch die Aufmerksamkeit, die das Themaa und auch er in den Medien bekam... seine Familie wieder. Wir

  • 7E
    700m entfernt vom Zaun

    Manche Obdachlose stören mich zwar manchmal (wenn sie aufdringlich werden oder alkoholisiert-aggressiv herumgrölen und sich anbrüllen), aber noch viel mehr stören mich staatliche Obdachlosen-Entfernungsaktionen und überhebliche Law-and-Order-Sheriffs, denen ihre Macht zu Kopf steigt. Ich sehe wenig Unterschied zwischen Stacheln an Fassaden zur Taubenvergrämung und einbetonierten Findlingen zur Menschenvergrämung: In beiden Fällen sollen Lebewesen physisch daran gehindert werden, sich niederzulassen. Nur dass man so mit Menschen eben nicht umgeht. Da war ja die Schillpartei und CDU noch humaner mit ihrer klassischen Musik am Hbf, die Junkies vertreiben sollte. Und dann drücken Leute ihren Protest friedlich durch Plakate am Zaun aus, wie bei Stuttgart21, und der Mann hat die Chuzpe, die herunterreißen und wegwerfen zu lassen?! Gehts noch?

     

    Und der Herr Schreiber fiel mir schon öfters unangenehm auf, war da nicht auch was mit dem Schanzenturm? Danke auch für die "unbürokratische" Genehmigung der nervigen Kommerz-Harley-Days auf Druck von Radio Hamburg und weil der Herr Schreiber ja selbst ein Harleyfan und wohl im Herzen ein Rocker ist - jaja. Für mich passt dieser Politikstil jedenfalls überhaupt nicht mehr in unsere Zeit, da sollte mal jemand anderes ran.

     

    Danke übrigens den Piraten, die auch die Denkmalschutzfrage bzgl. der Brücke ansprachen.

  • K
    kuddelsen

    Das alles ist die Fortsetzung einer Stadt"entwicklungs"politik die dann ihr Ziel erreicht haben wird, wenn das Betreten des gesamten Innerstädtischen Bereichs nur noch mit sichtbaren tragen einer Rolex o.ä. möglich sein wird.

    Vielleicht sollte man gleich Eintritt nehmen für den Bereich innerhalb des Ring 2.

  • B
    Birte

    Herr Schreiber sollte nicht vergessen, die Obdachlosen unter der Kennedybrücke noch zu vertreiben.

    Ich lebe eigentlich gerne in meiner Heimatstadt und ich will und brauche keine gereinigte Stadt und keine staatlich subventionierte Diskriminierung, die auch noch von meinem Geld mitbezahlt wird.

    Herr Schreiber, ziehen Sie doch auf´s Land, allerdings ist das mit Kuhgestank zu rechnen.

    Alles was nicht ins ach so bürgerliche Korsett passt, wird vertrieben. Ich schäme mich für diese Politik in dieser reichen Stadt.

    Wer ist denn dran, wenn Herr Schreiber alle "Trinker", Obdachlosen, Raucher etc. vertrieben hat?

    Gehen sie lieber mal gegen die kriminellen Banden vor, die ganz arme Menschen mitleiderschaschend in die Fußgängerzonen setzen und denen abends das Geld abnehmen und sie wie die Tiere in irgendwelchen Kaschemmen auf St. Pauli einpfercht.

    Und vor allem: Treten Sie zurück. Sie passen nicht in diese Stadt.

  • HF
    H. Falkenberg

    Ihren Kommentar hier eingeben

    Der Zaun gegen Obdachlose und auch die übertriebene "Ordnungspolitik" im und um den Hauptbahnhof, die Bezirksamtsleiter Schreiber betreibt bzw. betreiben will, zeigen eine Art von "Hygienevorstellung", wie sie für eine freie und demokratische Hansestadt Hamburg nicht hingenommen werden darf.

  • WR
    Weiße Rose

    Hamburg hat also einen neuen Saubermann...

    Ronald Schills Reinkarnation lässt grüßen und schießt schon mal aus allen Rohren auf die schwächsten Mitglieder unserer ehrenwerten Gesellschaft.

    Schreiber sollte dabei nicht vergessen, dass sein großes Vorbild sich letztlich dabei selbst ins Knie geschossen hat!

  • WB
    Wolfgang Banse

    Obdachlose gehören mit zur Gesellschaft

    Hamburg,eine reiche Hansestadt stört sich an den Obdachlosen und geht gegen diese vor,was die errichtung eines Zaunes anbelangt.Ebenfalls wird in Erwäghung gezogen,Obdachlose am Hauptbahnhof zu verdrängen.In was für einer gesellschaft leben wir eigentlich?Jede und jeden kann es treffen von heute auf morgen am Rand zu stehen,wohnungslos z sein.Kein Kraut ist davor gewachsen.Es muss durch die hanseatische Bevölkerung ein Ruck durch gehen,der beinhaltet dass man Partei für die Schwächsten in unserer Gesellschaft ergreift.Sagt NEIN zur Ausgrenzung und Stigmatisierung,lasst nicht zu,wie es in der düsteren Geschichte dieses Volkes es wieder dazu kommt ein Ausleseverfahren vor zu nehmen,zwischen wertig und unwertig.

    Die Sozial-und Wohlfahrtsverbände,die Gewerkschaften ,die Kirchen,die Parteien sind hier gefordert.Obdachlose gehören nicht abgeschoben,sie gehören zu uns.

  • A
    angewidert

    Es ist an der Zeit, Ronald Barnabas Schreiber von Jo Kahrs' Gnaden mal 'ne Haarprobe zu entnehmen, oder besser, ihn gleich zu seinem Vorbild nach Brasilien zu schicken, von mir aus auch mit Pension und seinem fiesen Protegé. Hauptsache weg. Dass die SPD eine solche schon bösartig wirkende Knallcharge mitzieht, die auf übelste Art grundsätzlich auf die Schwachen der Gesellschaft eindrischt, sagt einiges über ihren Zustand. Zum Kotzen.