VBB darf Studenten schröpfen

Anders als an Humboldt- und Freier Universität stimmen die Studierenden der TU für das teure Semesterticket. Verkehrsverbund hofft auf „Signalwirkung“. TU-Studenten kritisieren jedoch VBB

VON FELIX LEE

Für die StudentInnen der Technischen Universität (TU) heißt es ab dem 1. April 2005: Sie müssen nicht per pedes oder per Rad zur Uni fahren. Mit großer Mehrheit haben nämlich die TU-Studierenden für das Semesterticket-Angebot des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) gestimmt – und zwar zum stolzen Preis von 141 Euro.

Der AStA hat gestern am späten Nachmittag das Ergebnis bekannt gegeben. Von 28.000 abstimmungsberechtigten Studis gaben 8.140 ihre Stimme ab. Von diesen sprachen sich 75 Prozent für das teure Ticket aus. In einer zweiten zur Abstimmung vorgelegten Frage votierten zugleich 87,1 Prozent für weitere Verhandlungen – „eine eindeutige Kritik an der sturen Verhandlungstaktik des VBB“, sagt Marius Pöthe, hochschulpolitischer Referent des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der TU.

Zugleich machte der AStA-Sprecher keinen Hehl aus seiner Enttäuschung, hatte er doch für ein klares Nein plädiert: „Wir hätten gerne weiter verhandelt.“ Er werde aber den „demokratischen Willen der gut informierten Studierenden“ akzeptieren und den Vertrag mit dem VBB unterschreiben, versicherte Pöthe. Das Ergebnis der zweiten Frage, das zur Abstimmung anstand, sieht er zugleich als Auftrag an den AStA, weiter politischen Druck auf den VBB auszuüben und sich für neue Verhandlungen zum Wintersemester 2005 einzusetzen. Erfreut zeigte sich hingegen die Sprecherin des VBB, Gabriele Winter: Sie erhofft sich von der „breiten Zustimmung der TU-Studierenden“ eine Signalwirkung auf die anderen Berliner Hochschulen.

Bereits im Juli hatten die StudentInnen der Freien- und der Humboldt-Uni bei Urabstimmungen den Preis, der bis 2008 jährlich um weitere 3 Prozent angehoben werden soll, als zu hoch abgelehnt. Damals hatten die Studenten mit großer Mehrheit gegen den VBB-Preis gestimmt und sich für einen Alternativpreis in Höhe von 115 Euro ausgesprochen, um den Druck auf die damals noch laufenden Verhandlungen mit dem VBB zu erhöhen. Dieser „Fantasiepreis“ stand jedoch nie zur Debatte, so VBB-Sprecherin Winter. Der VBB lehnte daraufhin jede weitere Verhandlung ab.

Dass sich die TU-Studierenden nun anders entschieden, als ihre Kommilitonen an der FU und an der Humboldt-Uni im Sommer, liegt unter anderem daran, dass es inzwischen gar keinen Verhandlungsspielraum mehr gibt. Bei der FU ist der Zug nach Angaben des dortigen AStA für das Sommersemester bereits abgefahren, da die Fristen für die Verschickung der Zahlbelege fürs Rückmeldeverfahren bereits abgelaufen sind. Ähnlich sieht es bei der Humboldt-Uni aus. Dort laufen die Fristen Anfang Dezember aus. Zwar hat der CDU-nahe Studentenverband RCDS rund 1.300 Unterschriften gesammelt, um den Weg für eine neue Urabstimmung vorzubereiten. Wegen Formfehlern wurde diese Unterschriftenliste vom Wahlausschuss aber nicht anerkannt. Nun bleiben den Humboldt-StudentInnen noch zwei Wochen, um eine weitere Urabstimmung einzuberufen. Am Mittwoch will das Studierendenparlament über die Frage der Urabstimmung entscheiden.