Union will mehr Marine am Horn

BERLIN afp ■ Die Bundesregierung überlegt, den Antiterroreinsatz „Enduring Freedom“ am Horn von Afrika auszuweiten. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), sagte der Tageszeitung Die Welt, es gebe „Handlungsbedarf“. Schmidt griff damit eine Anregung des scheidenden Marineinspekteurs Lutz Feldt auf. Dieser hatte beklagt, dass verdächtige Schiffe sich oft in die Hoheitsgewässer von Somalia absetzen würden, weil sie dort von den Marinekräften nicht verfolgt und kontrolliert werden dürften. „Um die Effizienz des Einsatzes zu verbessern, sollten Absprachen mit den Anrainerstaaten in der Region getroffen werden, um zukünftig auch Einsätze in den küstennahen Hoheitsgewässern zu gewährleisten“, unterstützte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Bernd Siebert, die Ausweitung von „Enduring Freedom“. Beide lehnten damit einen Vorstoß der SPD ab, „Enduring Freedom“ in einen Nato-Einsatz umzuwandeln und damit mehr Nationen zu beteiligen, um die Bundeswehr zu entlasten.