KOMPONENTEN FÜR CHEMIEWAFFEN: Umstrittene Exporte nach Syrien

BERLIN | Deutsche Unternehmen haben Spezialventile und Pumpen nach Syrien geliefert, die zum Bau von Chemiewaffenfabriken verwendet werden können. Auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag räumte die Bundesregierung jetzt ein, dass sie die Lieferung solcher für militärische und zivile Zwecke verwendbaren Güter mindestens bis 2009 genehmigt hat.

„In allen diesen Fällen wurde die geplante zivile Verwendung der Güter plausibel dargestellt“, heißt es in der Antwort des Wirtschaftsministeriums, die der dpa vorliegt und über die zuerst der Spiegel berichtete. Die Komponenten seien unter anderem für die Papier- und Lebensmittelherstellung verwendet worden. Im September war bekannt geworden, dass Deutschland bis zum Beginn des syrischen Bürgerkriegs Chemikalien in das Land geliefert hat, die zur Giftgasherstellung genutzt werden können. Jetzt räumte das Ministerium erstmals ein, dass auch Güter exportiert wurden, die für die Chemiewaffenproduktion verwendet werden können. Es geht um Ventile mit Spezialbeschichtung, Wärmetauscherplatten und Membranpumpen. (dpa)