Uganda will mehr Parteien zulassen

BERLIN taz ■ Als eines der letzten Länder Afrikas will Uganda ein Mehrparteiensystem einführen. Der Parteitag der regierenden „Nationalen Widerstandsbewegung“ (NRM) von Präsident Yoweri Museveni stellte sich zu seinem Abschluss am Montag hinter einen Vorschlag von Staatschef Yoweri Museveni, nach einer Volksabstimmung im nächsten Jahr die freie parteipolitische Betätigung zu erlauben. Bislang sind Parteien in Uganda nur innerhalb der Strukturen der NRM erlaubt, die damit faktisch als Einheitspartei fungiert. Museveni, der seit 1986 regiert, hatte dieses System bislang mit der Notwendigkeit gerechtfertigt, tribale Spannungen zu vermeiden. Nun begründete er den von zahlreichen Oppositionellen seit langem geforderten Übergang zum Mehrparteiensystem unter anderem mit dem Druck der internationalen Geldgeber. Zugleich beschloss der Parteitag, dass Museveni sich 2006 zur Wiederwahl für eine dritte Amtszeit stellen soll. Dies ist bislang nach der Verfassung nicht möglich. D.J.