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Überflüssige Bundeswehr

Bonn (ap) — Die Bonner Parteien suchen nach neuen Antworten auf die Frage nach dem Sinn der Bundeswehr. In einer Bundestagsdebatte über den Jahresbericht des Wehrbeauftragten forderte die SPD die Regierung auf, den Soldaten und der Bevölkerung rasch klarzumachen, welche Aufgabe die Bundeswehr künftig habe, nachdem die Bedrohung aus dem Osten beendet sei. Verteidigungsminister Stoltenberg räumte ein, daß die Diskussion darüber noch geführt werden müsse. Der SPD-Abgeordnete Dieter Heistermann meinte, die Versäumnisse der Regierung seien nicht zu übersehen. Es sei ihr gelungen, „aus einer intakten Armee eine ziellose Bundeswehr“ zu machen. Stoltenberg wies die Kritik zurück. Die Debatte, wie „unter den veränderten politischen Bedingungen sich Auftrag und Selbstverständnis der Bundeswehr vermitteln“, müsse noch geführt werden. Vera Wollenberg vom Bündnis90/Grüne verlangte die sofortige Abschaffung der Wehrpflicht. Sie sei überlebt. „Wir freuen uns über jeden jungen Menschen, der sich gegen den Wehrdienst entscheidet.“

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