USA legen Geheimdienst-Etat offen: 80 Milliarden Dollar für Spione
Die USA haben erstmals ihren gesamten Geheimdienst-Haushalt öffentlich angegeben. Die Zahl ist beeindruckend – vor allem im Vergleich zum gesamten deutschen Bundeshaushalt.
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WASHINGTON dpa/taz | Erstmals in ihrer Geschichte haben die USA offiziell enthüllt, was sie für ihre Spionageaktivitäten ausgeben. Danach umfasste das Gesamtbudget für die 16 Geheimdienstbehörden der Nation im Haushaltsjahr 2010, das am 30. September zu Ende ging, rund 80 Milliarden Dollar (gut 57 Milliarden Euro). Zum Vergleich: Für den gesamten deutschen Bundeshaushalt 2010 waren im März von der Bundesregierung Ausgaben in Höhe von rund 328 Milliarden Euro vorgesehen.
53,1 Milliarden Dollar vom US-Budget wurden für nichtmilitärische Operationen ausgegeben, teilte das Büro des Nationalen Geheimdienstdirektors (DNI) am Donnerstag mit. Das heißt, ein Teil des beachtlichen Kuchens ging an die mächtige CIA.
Das Verteidigungsministerium gab bekannt, dass ihm im Fiskaljahr 2010 27 Milliarden Dollar für geheimdienstliche Operationen zur Verfügung standen. Aus diesem Topf wird etwa die Defense Intelligence Agency gespeist.
Bisher hatte die US-Regierung ihre Spionageausgaben geheim gehalten. Grund dafür war hauptsächlich die Sorge, andere Länder könnten aus dem Umfang das Ausmaß und die Effektivität ihrer geheimdienstlichen Aktivitäten ableiten.
Aber meistens waren die Zahlen auf anderen Wegen durchgesickert, und es gab immer lautere Rufe nach einer offiziellen Offenlegung. Im Zuge der Verabschiedung des Etats für 2010 legte der Kongress dann fest, dass der Umfang innerhalb von 30 Tagen nach Ablauf des Haushaltsjahres zu veröffentlichen sei.
Für eine größere Transparenz hatte sich auch der neue Nationale Geheimdienstdirektor James Clapper selbst stark gemacht, der seinen Posten als "Topspion" im Sommer bezogen hatte. Das Amt des DNI war als Konsequenz aus den Pannen und Fehlern bei den Geheimdiensten im Vorfeld der Anschläge vom 11. September und des Irakkriegs geschaffen worden.
Aber auch die von Clapper befürwortete Transparenz hat ihre Grenzen: Welche Spionagebehörde genau was erhalten hat, bleibt weiter geheim.
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