U-Boot für Israels Marine: Deutsch-isrealische Militärkooperation
Israel wird aus Deutschland ein weiteres U-Boot bekommen, das sechste inzwischen. Zwei weitere sind im Bau. Bei der Finanzierung übernimmt der Steuerzahler in Deutschland ein Drittel.
BERLIN afp | Israel erhält ein sechstes U-Boot aus Deutschland. "Es wird ein weiteres U-Boot an Israel geliefert werden", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag nach einem Gespräch mit seinem israelischen Kollegen Ehud Barak in Berlin.
Zuletzt hatte es Berichte gegeben, die Bundesregierung erwäge aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im Ostteil Jerusalems eine Einstellung der Lieferung.
Israels Marine verfügt bereits über drei deutsche U-Boote, zwei weitere sind im Bau und sollen im Laufe des Jahres ausgeliefert werden. Die Lieferung dieser beiden U-Boote sowie die Option für ein drittes Boot der Dolphin-Klasse wurden 2005 in der Regierungszeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) festgelegt.
Dabei ist jeweils eine deutsche Kostenbeteiligung vorgesehen. De Maizière bekräftigte, dass dies auch bei der Lieferung des sechsten U-Bootes der Fall sein werde. "Wir stehen dazu und finden das richtig", fügte de Maizière hinzu.
De Maizière äußerte sich nicht zum Kostenrahmen. Im vergangenen Jahr hatte es aus deutschen Regierungskreisen geheißen, Deutschland werde ein Drittel der Beschaffungskosten tragen, höchstens 135 Millionen Euro.
Da die Finanzierung über den Bundeshaushalt abgewickelt wird, ist die Lieferung des U-Bootes automatisch ein öffentlicher Vorgang.
Ausrüstung mit Atomsprengköpfen möglich
U-Boote der Dolphin-Klasse können mit Atomsprengköpfen ausgestattet werden. Israel äußert sich nicht zum Besitz eigener Atomwaffen; allerdings gehen Experten davon aus, dass das Land über Atomsprengköpfe verfügt.
Die Zeitung Jediot Ahronot hatte im Oktober berichtet, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwäge, die Lieferung von U-Booten an Israel einzustellen.
Unter Berufung auf „hohe“ israelische Regierungskreise hieß es damals, dies sei eine Reaktion auf die israelische Siedlungspolitik im Ostteil Jerusalems. Merkel wolle damit ihre Unzufriedenheit über die israelische Genehmigung von Ende September bekunden, 1.100 neue Wohnungen im Ost-Jerusalemer Stadtteil Gilo zu bauen.
Steuern an Palästinenser weitergeleit
Der israelische Militärrundfunk berichtete dann im Dezember, der Verkauf des sechsten U-Bootes sei gesichert, nachdem Israel der Forderung der Europäischen Union nach Auszahlung von eingefrorenen Zoll- und Mehrwertsteuereinnahmen an die Palästinenser nachgekommen war.
Die israelische Regierung hatte rund 100 Millionen Dollar einbehalten, nachdem die Palästinenser von der UN-Wissenschaftsorganisation UNESCO als Mitglied aufgenommen worden waren.
De Maizière sagte, das deutsch-israelische Verhältnis sei seit Jahrzehnten exzellent. Deutschland nutze beim Einsatz in Afghanistan die von Israel geleaste Aufklärungsdrohne Heron und profitiere von den israelischen Erfahrungen in der Bekämpfung von Sprengfallen.
Barak dankte Deutschland für seine Beteiligung am UN-Einsatz vor der libanesischen Küste, der zur Sicherheit Israels beitrage.
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