: U-Boot-Firmen bleiben abgetaucht
Bonn (taz) - Die am U-Boot-Geschäft mit Südafrika beteiligten Firmen setzen ihren seit drei Jahren betriebenen Boykott des parlamentarischen Untersuchungssausschusses fort. Das als Zeuge geladene Vorstandsmitglied der Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW), Rathjens, erklärte sein Nichterscheinen mit möglichen Selbstbelastungen. Auch der Chef des Ingenieurkontors Lübeck (IKL), Gabler, wird nicht erscheinen. Vor dem Untersuchungsausschuß verteidigten gestern der für die Ermittlungen gegen HDW und IKL zuständige Abteilungsleiter Schmutzer und der ehemalige Referatsleiter Haberland aus dem Bundeswirtschaftsministerium die Nichteinschaltung der Staatsanwaltschaft und die Einstellung des Verfahrens.
Für eine Abgabe an die Staatsanwaltschaft hätten die damaligen Ermittlungsergebnisse nicht ausgereicht. Auch die Zollfahndung sei nicht beteiligt worden, weil bei den Firmen weder ein Verdacht der Verschleierung noch der Aktenbeseitigung vorgelegen hätte. Detaillierte Vorwürfe, die Behörde hätte nachlässig ermittelt, wie aus einem kürzlich bekanntgewordenen Bericht aus dem Ministerium hervorgeht, wiesen beide zurück.
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