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Türkeis Militär gegen EU

Die türkischen Streitkräfte fürchten um ihren starken Einfluss, sollte die Türkei bald Mitglied der EU werden

ISTANBUL ap ■ In den Streitkräften der Türkei gibt es wachsende Vorbehalte gegen die von der Regierung angestrebte Mitgliedschaft in der EU. Stattdessen sollte sich die Türkei neue Verbündete suchen und sich mehr an Russland und Iran anlehnen, empfahl General Tüncer Kilinc am Donnerstag auf einer außenpolitischen Tagung der Streitkräfte in Istanbul. Kilinc ist Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates, in dem die Streitkräfte eine führende Rolle spielen. Die Türkei habe von der EU noch nie die leiseste Unterstützung bekommen, kritisierte der General.

Tüncers Ausführungen kommen zu einer Zeit, in der in den Reihen der Koalitionsregierung von Ministerpräsident Bülent Ecevit ein Streit über die angestrebte EU-Mitgliedschaft entbrannt ist. Der wirtschaftsliberale stellvertretende Ministerpräsident Mesut Yilmaz hat kürzlich einen Volksentscheid über den EU-Beitritt gefordert, was von Ecevit strikt abgelehnt wird.

Die EU hat die Türkei 1999 grundsätzlich in die Reihen der möglichen Beitrittskandidaten eingereiht, jedoch erklärt, dass noch wesentliche Änderungen nötig sind. Dazu gehören unter anderem Reformen wie mehr Gleichberechtigung für die kurdische Minderheit, größere Meinungsfreiheit, sowie die Abschaffung der Todesstrafe.

Beobachter vertreten die Ansicht, dass die Streitkräfte um ihren verfassungsgemäß großen Einfluss auf die Politik fürchten, da dieses System den EU-Grundsätzen widerspricht.

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