Türkei: 850 neue Klagen in Straßburg
| Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sind in den vergangenen Wochen 850 neue Klagen aus der Türkei eingereicht worden. Nach dem gescheiterten Putsch Mitte Juli und der Verhängung des Ausnahmezustands sei ein „sehr starker“ Eingang solcher Eingaben festzustellen, sagte ein Sprecher des Straßburger Gerichts am Montag. Es sei noch nicht absehbar, wie viele dieser Klagen von dem Gerichtshof zur Verhandlung angenommen würden, führte der Sprecher aus. (afp)
Die Engagierten stärken
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen