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Trump droht Kanada

Digitalsteuer für US-Konzerne: Abbruch von Handelsgesprächen

US-Präsident Donald Trump hat die Handelsgespräche mit Kanada abrupt abgebrochen und dies mit einer geplanten kanadischen Digitalsteuer für US-Technologiekonzerne begründet. Trump nannte die Steuer am Freitag einen „direkten und eklatanten Angriff auf unser Land“. Er beende mit sofortiger Wirkung alle Handelsgespräche mit Kanada, so Trump. Binnen sieben Tagen werde er zudem neue Zölle auf kanadische Waren festlegen.

Der Schritt stürzt die Beziehungen der USA zu ihrem zweitgrößten Handelspartner nach einer Phase relativer Ruhe erneut ins Chaos. Der kanadische Finanzminister François-­Philippe Champagne hatte am 19. Juni erklärt, dass sein Land an den Plänen einer Digitalsteuer festhalten werde. Diese soll ab dem 30. Juni gelten und unter anderem die Konzerne Amazon, Meta, Google und Apple treffen. Trumps Ankündigung kommt überraschend. Wenige Stunden zuvor hatte sich sein Finanzminister Scott ­Bessent noch optimistisch zu den Handelsgesprächen geäußert.

Der Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter warnte davor, dem Druck von US-Präsident Donald Trump in Handelsfragen nachzugeben. Die EU dürfe sich nicht „von Trump erpressen lassen“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Insbesondere im Vorgehen gegen die Marktmacht von US-Techkonzernen wie Facebook, Google und Amazon dürfe Brüssel nicht nachgeben. Auch in der EU gibt es Überlegungen, das Thema Besteuerung von US-Digitalkonzernen im Rahmen des Handelskonflikts stärker zu betonen. (rtr/dpa/taz)

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