Trostfrauenstatue: Gericht: Mahnmal muss weg
Das umstrittene „Trostfrauen“-Mahnmal in Moabit muss vom jetzigen Standort entfernt werden. Ein Eilantrag des Korea-Verbandes auf weitere Duldung der Statue im öffentlichen Raum sei im Wesentlichen zurückgewiesen worden, teilte das Verwaltungsgericht am Dienstag mit. Zur Begründung hieß es, der Antragsteller habe keinen Anspruch auf die erforderliche Sondernutzungsgenehmigung nach dem Berliner Straßengesetz. Das Vorgehen des Bezirksamts Mitte ist für das Gericht nicht zu beanstanden. Insbesondere gewährleiste die festgelegte zeitliche Grenze einer Höchstaufstelldauer von zwei Jahren, dass auch andere Kunstschaffende die Gelegenheit zur entsprechenden Nutzung des öffentlichen Straßenlandes erhielten. (epd)
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