Transrapid: Geschacher geht weiter
Der Bund ist bereit, seinen Anteil an dem Prestigeprojekt aufzustocken - wenn Bayern die Risiken übernimmt.
BERLIN taz/dpa Eine Prise bayerischen Humors können die bundesdeutschen Steuerzahler und -zahlerinnen am Münchener Flughafen genießen: Hier thront eine riesige Attrappe des umstrittenen Transrapids, der dereinst die bayrische Landeshauptstadt mit dem Flughafen verbinden soll. Zwar soll der Bund einen Großteil der Kosten des bayerischen Prestigeobjektes tragen - aber auf dem knallroten Modell der Magnetschwebebahn am Flughafen prangt nur das Wappen des Freistaates.
Die Botschaft: Ihr zahlt, wir protzen. Dass diese Rechnung so nicht ganz aufgeht, wurde auch am Montag deutlich. Da trafen sich Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) zum erneuten Spitzengespräch in Sachen Transrapid. Dabei ging es um die Verteilung der angepeilten Baukosten in Höhe von 1,85 Milliarden Euro für den Münchener Transrapid - vor allem aber um die finanziellen Risiken, die in dem Projekt stecken.
Laut Medienberichten ist der Bund bereit, seinen Anteil von 550 Millionen auf 925 Millionen zu erhöhen - wenn auch Bayern seinen Anteil aufstockt. Der Bund würde damit etwa die Hälfte der bislang veranschlagten Baukosten übernehmen. 185 Millionen davon will die Bahn aufbringen, 460 Millionen die bayerische Landesregierung.
Das neue Angebot des Bundes sieht generös aus, hat aber einen Haken. Denn offenbar will der Bund zwar mehr zahlen als bislang zugestanden - er will es aber bei einer einmaligen Investitionsspritze belassen
Sollte der Bau teurer werden als veranschlagt, was bei Projekten dieser Größenordnung nicht unüblich ist, müssten andere die Mehrkosten übernehmen. Andernfalls könnte das Projekt also noch scheitern.
Bayern müsse das finanzielle Risiko übernehmen und seinen Anteil deutlich aufstocken, forderte denn auch der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider. Dies sei eine Bedingung dafür, den Bundesanteil zu erhöhen.
Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sieht das Projekt ohnehin skeptisch. Sein Heimatland hätte den Zug auch gerne gehabt. Steinbrück hat nun aber nicht nur die Finanzen des Bundes im Blick, sondern macht auch verkehrspolitische Abwägungen: "Wenn man dann bedenkt, dass wir die in Rede stehende Strecke, die gerade einmal 37 Kilometer lang ist, zu einem Drittel der Kosten auch mit einer Express-S-Bahn bedienen könnten, dann stellt sich schon die Frage, ob uns ein Fahrtzeitunterschied von 10 bis 15 Minuten diese Investition wert sein sollte."
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