Tote nach Gefängnisaufstand in Syrien: Aufklärung gefordert

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert Stillschweigen der syrischen Behörden nach brutaler Niederschlagung einer Gefängnisrevolte.

BERLIN taz Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat die syrischen Behörden aufgefordert, Informationen über die Insassen des Gefängnisses Sednaya nördlich von Damaskus zu veröffentlichen und eine Untersuchungskommission über die Ereignisse dort während des vergangenen Jahres einzusetzen. Im Juli 2008 war ein mehrtägiger Gefängnisaufstand von der Militärpolizei offenbar mithilfe von Schusswaffen brutal beendet worden. Dabei sollen laut Human Rights Watch mindestens neun Insassen getötet worden sein - syrische Menschenrechtsgruppen sprachen von 25 Toten.

Die syrische Regierung hat keine Erklärung über die Ereignisse in Sednaya abgegeben, auch die Familienangehörigen der Gefangenen haben seither keine Information über deren Schicksal erhalten. Seit dem Aufstand wurde über die 1.500 Gefangenen von Sednaya eine Kontaktsperre verhängt und Informationen aus dem Gefängnis unterbunden. "Dieses lange offizielle Schweigen über das Schicksal von mindestens 1.500 Gefangenen ist schlichtweg skandalös", erklärte Sarah Leah Whitson von HRW.

Am 10. Oktober hatten 17 Mütter von Sednaya-Insassen den syrischen Präsidenten Baschar al- Assad öffentlich aufgefordert, sie über ihre Söhne zu informieren und ihnen eine Besuchserlaubnis zu erteilen. Sie hätten von nächtlichen Begräbnissen gehört, hieß es in dem Aufruf, und befürchteten, bei den Toten handele es sich um ihre Kinder. Eine der Mütter berichtete dem HRW, sie habe erfahren, dass fünf Tote auf Geheiß des syrischen Geheimdienstes heimlich begraben worden seien. HRW konnte diese Angaben jedoch nicht überprüfen.

Laut HRW hat es im Dezember mehrere Hinweise auf neuerliche Unruhen im Gefängnis Sednaya gegeben. Ein Anwohner berichtete der Organisation, er habe am 6. Dezember Schüsse im Gefängnis gehört, Militär-Lkws seien zum Areal gefahren. Auch am 18. Dezember gab es Berichte über Auseinandersetzungen im Gefängnis, es seien Kranken- und Feuerwehrwagen gesehen worden. Am 31. Dezember soll ein Feuer eine Mauer im Gefängnis zum Einsturz gebracht haben. Aufgrund der Nachrichtensperre war es jedoch nicht möglich, diese Informationen zu bestätigen. Sednaya ist ein Militärgefängnis, in dem Untersuchungsgefangene der verschiedenen Geheimdienste einsitzen sowie Gefangene, die vom Staatssicherheitsgericht verurteilt worden sind. (a.b.)

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