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Leere Stühle im Plenum des Deutschen Bundestags

Sondersitzungen im Bundestag

Vorerst aufatmen

Der Bundestag ist in Sommerpause, aber in Bereitschaft, weil ein Gas-Lieferstopp drohte. Die Linke hätte eine Sondersitzung begrüßt.

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Pascal Beucker, Anna Lehmann und Gareth Joswig

20.7.2022

Ein Mann verlässt ein Flugzeug über eine Treppe

Nato-Gipfel in Madrid

Mehr als politische Prosa

Vor dem Nato-Gipfel in Madrid kündigt Generalsekretär Jens Stoltenberg ein neues strategisches Konzept an – ohne eine Partnerschaft mit Russland.

Von Tobias Schulze

28.6.2022

Baerbock und andere Außenminister, z.B der US-Außenminister Antony Blinken, gehen bestimmten Schrittes nach vorne, als Gruppe

Treffen der Nato-Außenminister

Türkei stellt Forderungen

Finnland und Schweden wollen der Nato beitreten. Die Türkei will nur zustimmen, wenn westliche Partner bei ihrer kurdenfeindlichen Linie mitziehen.

Von Tobias Schulze und Reinhard Wolff

15.5.2022

Annalena Baerbock steht vor Häuserruinen

Baerbock in Ukraine

Keine leeren Versprechen

Die Außenministerin Annalena Baerbock hat die Ukraine besucht- als erstes deutsches Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn.

Von Tobias Schulze

11.5.2022

Hendrick Wüst und Friedrich Merz klatschen, Daniel Günther lacht

Koalitionssuche in Schleswig-Holstein

Die Qual nach der Wahl

Grüne oder FDP? Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther würde am liebsten das Jamaika-Bündnis fortsetzen.

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Esther Geißlinger und Jasmin Kalarickal

9.5.2022

Kleiner Parteitag der Grünen

Geschlossen für Waffen und Frieden

Der Länderrat berät über die Ukraine-Politik. Dissens gibt es kaum. Nur die Grüne Jugend stellt das Sondervermögen für die Bundeswehr in Frage.

Von Tobias Schulze

30.4.2022

Christine Lambrecht seht im Bundestag neben einem Mann mit UNiform. Sie wirkt gestresst, er stemmt forsch die Hände in die Hüften, aber man sieht seinen Gesichtsausdruck nicht, wegen Mund-Nasen-Schutz

Waffenlieferungen und Sondervermögen

Ampel unter Druck

Wie soll Deutschland der Ukraine helfen? Darüber gibt es Streit zwischen Regierung und CDU/CSU. Knackpunkt ist das Sondervermögen für die Bundeswehr.

Von Tobias Schulze, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

28.4.2022

Ein Soldat mit Helm und Vermummung hat vier Ferngläser vor den Augen

Waffen für die Ukraine

Deutsche Geparden für die Ukraine

Die Ampelkoalition exportiert nach viel Hin und Her schwere Waffen. Obwohl die SPD vorher vor einer Eskalationsgefahr gewarnt hatte.

Von Tobias Schulze und Sabine am Orde

26.4.2022

Debatte um Waffenlieferungen

Deutschland hilft ein bisschen

Schweres Gerät liefern weiterhin andere Nato-Staaten. Doch auch die Bundesregierung sichert mehr Unterstützung zu. Details bleiben jedoch unklar.

Von Tobias Schulze

20.4.2022

Bundesverteidigungsministerin Christiane Lambrecht

Panzerhaubitzen für Kiew

Berlin prüft und prüft

Vor schweren Waffenlieferungen an die Ukraine schreckt die Koalition zurück – unter anderem wegen der Eskalationsgefahr.

Von Tobias Schulze

10.4.2022

2 Schäferhunde streunen auf einer Fahrbar, im Hintergrund ein lebloser Körper eines Sodlaten

Mutmaßliche Kriegsverbrechen

Was tun. Irgendwas

Die EU und Berlin versuchen, angemessen auf die Bilder aus der Ukraine zu reagieren. Ein Stopp für Energieimporte aus Russland ist umstritten.

Von Tobias Schulze, Eric Bonse und Anna Lehmann

4.4.2022

Scholz überreicht Rehlinger einen Blumenstrauß

Ampelkoalition zur Saarlandwahl

Eine Siegerin und zwei Fast-Gewinner

Die SPD sieht sich durch die Saar-Wahl auch überregional gestärkt. FDP und Grüne verpassen den Landtagseinzug – und spielen die Bedeutung der Wahl herunter.

Von Tobias Schulze, Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Christoph Schmidt-Lunau

28.3.2022

Nato, G7 und EU teffen sich in Brüssel

Das Band soll noch enger werden

Auf drei Gipfeln berät der Westen am Donnerstag Konsequenzen aus dem Krieg. Doch nicht in allen Fragen gibt es Einigkeit.

Von Tobias Schulze und Eric Bonse

24.3.2022

Teilweise erleuchtete Fenster bei bürotürmen in Frankfurt

Bund-Länder-Gipfel

Die Lockerungen kommen

Schrittweise sollen die Einschränkungen gegen die Verbreitung von Corona zurückgenommen werden. Was mit der Maskenpflicht geschieht, ist unklar.

Von Tobias Schulze

16.2.2022

Ukrainekrise und zivile Konfliktlösung

Viel Spaß bei der Suche

Kommentar von Tobias Schulze

Die Bundesregierung inspiziert das Arsenal an nichtmilitärischen Mitteln, die sie gegen Russland in Stellung bringen kann. Ihren Preis haben sie alle.

22.1.2022