Thema des Tages

Doppelhaushalt 2006/07

Das Wort des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), Berlin müsse „sparen, bis es quietscht“, steht schon lang nicht mehr allein. Die Grünen attestieren, der Haushalt sei „abgenagt bis auf die Knochen“. Es lassen sich kaum noch Etatposten kürzen, ohne den Bestand ganzer Einrichtungen zu gefährden. Die Sanierung steht und fällt mit dem Ergebnis der Verfassungsklage Berlins in Karlsruhe. Sie soll Milliardensummen in Berlins Kassen spülen. Doch immer mehr Zweifel an der Senatsstrategie werden laut. MLO