Tanz der Sündenböcke

Weißrusslands Staatspräsident entlässt einen Premier und beruft einen neuen

Berlin (taz) – So schnell kann es gehen im Reich des Autokraten Alexander Lukaschenko: Ende vergangener Woche feuerte Weißrusslands Staatspräsident völlig überraschend seinen Premierminister Sergej Ling. Wie um das Maß an Peinlichkeiten voll zu machen, verlieh Lukaschenko dem abgehalferten Regierungschef drei Tage später publikumswirksam im staatlichen Fernsehen auch gleich noch einen Ehrenorden.

Dabei hatte Ling, der im November 1996 das Amt des Premiers übernommen hatte, bereits seit Monaten als Sündenbock herhalten müssen. Mal waren es der sinkende Lebensstandard der Bevölkerung und die hohe Inflation, dann wieder schlechte Ernteergebnisse, für die Lukaschenko das Kabinett verantwortlich machte.

Doch in einem Land, wo alle Vertreter der Staatsspitze zu willfährigen Handlangern des Präsidenten degradiert sind, kommt Inkompetenz als Entlassungsgrund wohl kaum in Frage. Wahrscheinlicher ist daher wohl eher, dass Ling zu viel über die dunklen Machenschaften der Mächtigen wusste. Damit steht er nicht allein.

Kürzlich gab die ehemalige Chefin der weißrussischen Zentralbank, Tamara Winnikova, die nach Untersuchungshaft und Hausarrest im vergangenen Jahr mehrere Monate spurlos verschwunden war und sich jetzt im Ausland aufhält, der Moskauer Wochenzeitung Moskowskie Nowosti ein Interview. Darin berichtete sie ausführlich von Korruption im Präsidentenpalast, schwarzen Regierungskonten und illegalen Geldtransfers ins Ausland in einem Ausmaß, das manche Parteispendenaffäre in anderen Ländern in den Schatten stellt.

Nachfolgen wird dem entthronten Regierungschef der bisherige Bürgermeister der weißrussischen Hauptstadt Minsk, Wladimir Jermoschin. Der 57-jährige Ingenieur, dessen Bestätigung durch das Lukaschenko-hörige Parlament im kommenden Monat als sicher gilt, hat sich bislang vor allem in Sachen baulicher Stadtverschönerung hervorgetan. Auf jeden Fall erfüllt er ein für weißrussische Verhältnisse unabdingbares Kriterium: Er ist dem Präsidenten absolut ergeben.

Einen Spielraum, eigene Akzente zu setzen, dürfte er sowieso ebenso wenig haben wie sein Vorgänger. „Der Regierungskurs wird der gleiche bleiben“, sagte Außenminister Ural Latypow. Und der Oppositionspolitiker Stanislaw Bogdankewitsch bemerkte: „Den Wirtschaftskurs bestimmt der Präsident. Daran ändert auch ein Wechse an der Spitze des Kabinetts nichts.“ Fragt sich nur, wessen Kopf auf Weißrusslands Talfahrt als nächster rollt.

Barbara Oertel