Taktieren um Bundespräsidenten-Kandidatur: Linke liebäugelt mit Christa Wolf
Die Linkspartei deutet immer offener an, bei der Bundespräsidenten-Wahl eine eigene Kandidatin aufzustellen. Zwei Schriftstellerinnen sind im Gespräch - ohne gefragt worden zu sein.
Berlin dpa/ap SPD-Kandidatin Gesine Schwan rechnet sich auch dann noch Siegchancen bei der Wahl des Bundespräsidenten aus, wenn die Linkspartei einen eigenen Bewerber nominieren sollte. Ihre Kandidatur habe in diesem Fall "selbstverständlich" noch Sinn, betonte Schwan am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".
Ein Gegenkandidat der Linkspartei sei immer eine Option gewesen, mit der sie gerechnet habe. Dieses "Kleinklein der Parteien" interessiere die Menschen aber nicht, am Ende komme es darauf an, wie sich die Mitglieder der Bundesversammlung entschieden.
Den Vorwurf der Linkspartei, die SPD und damit auch sie selbst verweigere den Kontakt, wies Schwan zurück: Sie selbst habe schließlich auch den Linken Gespräche angeboten. "Sie können mich ja einladen", sagte Schwan. Und dann werde sie "natürlich" auch hingehen.
Die Linke will nach Zeitungsberichten für die Wahl des Bundespräsidenten eine eigene Kandidatin aufstellen. Im Gespräch sind sollen unter anderem die aus der DDR stammenden Schriftstellerinnen Christa Wolf und Daniela Dahn sein. Die endgültige Entscheidung will die Linke allerdings erst nach der bayerischen Landtagswahl in Bayern Ende September fällen. Fraktionschef Gregor Gysi widersprach einem Bericht der Leipziger Volkszeitung, wonach der Grundsatzbeschluss für eine eigene Kandidatin bereits gefallen sei.
Wichtig sei, "welche Inhalte die oder der Präsident vertritt", sagte Parteichef Oskar Lafontaine am Sonntagabend im ZDF. "Und das wird bei der Entscheidung die ausschlaggebende Rolle geben." Vielleicht komme die Linke ja dazu, "zu sagen, wir bitten jemanden, für uns zu kandidieren, der im Wesentlichen unsere Politik vertritt".
Fraktionschef Gregor Gysi verwies auf die Vorteile eines eigenen Kandidaten. "Es zeigt auch unsere Eigenständigkeit und dass wir nicht abhängig davon sind, dass die Anderen einen Kandidaten oder eine Kandidatin aufstellen. Und es zeigt auch, dass Gesprächslosigkeit Konsequenzen hat."
Die Welt am Sonntag zitierte Linke-Fraktionskreise mit den Worten, sowohl Wolf als auch die Schriftstellerin Daniela Dahn seien "respektable Namen", mit denen man ein Zeichen setzen könne. Die 79-jährige Wolf ist durch Bücher wie "Der geteilte Himmel" und "Kassandra" bekannt. Linke-Sprecher Hendrik Thalheim sagte, bislang sei mit keiner potenziellen Kandidatin gesprochen worden. Wolfs Familie sagte der Berliner Zeitung, die Autorin sei nicht gefragt worden, ob sie kandidieren wolle. Doch habe Gysi sich bereits bei Wolf entschuldigt, dass entsprechende Spekulationen ohne jegliche Rücksprache mit ihr lanciert worden seien.
Die Wahl des nächsten Staatsoberhaupts findet am 23. Mai 2009 in der Bundesversammlung statt. Bundespräsident Horst Köhler kann bei seiner Bewerbung um eine zweite Amtszeit auf die Unterstützung von Union und FDP bauen. Die SPD will wie schon 2004 die Hochschulpräsidentin Gesine Schwan gegen Köhler ins Rennen schicken. Sie ist auf Unterstützung aus anderen Parteien angewiesen. Die Grünen wollen sich die Entscheidung ebenso wie die Linke bis nach der Bayern-Wahl offen halten. Erst dann steht die Verteilung der politischen Kräfte in der Bundesversammlung fest.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert