TU-Studis kriegen ihr Parlament

Der Konstituierung eines neuen Allgemeinen Studienausschusses (Asta) an der Techischen Universität (TU) steht nichts mehr im Weg. Gestern entschied sich die Leitung der Universität, das Studierendenparlament zum 23. Mai zur Konstituierung einzuladen. Dies sagte TU-Sprecherin Kristina Zerges der taz. Das Parlament wählt den Asta. Damit endet eine langer Rechtsstreit. Nach dem Sieg des „Breiten Linken Bündnisses“ bei den Wahlen im Juli 2007 hatte sich der konservativ dominierte Asta geweigert, aus dem Amt zu scheiden. Er zweifelte die Gültigkeit der Abstimmung an und verhinderte seitdem die Konstituierung des Studierendenparlaments mit Klagen. Am 10. April wies das Oberverwaltungsgericht die Einsprüche des Asta zurück – dennoch hatte sich die TU-Leitung vor wenigen Tagen noch geweigert, zur Konstituierung aufgerufen. Unklar ist, ob der gestiegene Druck von Bildungspolitikern zu dem Stimmungswandel an der TU geführt hat. Die Frist, dem Urteil des OvG nachzukommen, läuft diese Woche aus, sagte Zerges. In zwei Monaten finden turnusgemäß bereits die nächsten Wahlen statt. MZ