Syrienkrieg: Grüne wollen vorbereitet sein
Die Grünen werden am Dienstag vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Syrien und in der Türkei und einer befürchteten neuen Flüchtlingswelle das Thema im Senat ansprechen, hieß es am Sonntag aus Grünen-Kreisen. „Auch wenn die türkische Regierung mittlerweile einzulenken scheint, müssen wir das zum Anlass nehmen, um vorbereitetet zu sein“, hieß es weiter. Der Senat habe aus 2015/16 gelernt. „Für uns Grüne ist oberste Priorität, dass wir im Fall der Fälle Humanität und Ordnung garantieren können.“ 2015 war Berlin nicht vorbereitet und das habe die Stadt vor enorme Herausforderungen gestellt. „Die Folgen spüren wir teilweise bis heute.“ Seither aber habe die rot-rot-grüne Koalition Vorsorge getroffen, bessere Infrastrukturen aufgebaut, die Kapazitiven erhöht, Prozesse optimiert, und – nicht zuletzt auf Grünen-Initiative – das LAF ins Leben gerufen. „Nun gilt es, rechtzeitig zu überprüfen, ob wir auch kurzfristig vielen Menschen helfen können.“ Die Koalitionspartner wurden „natürlich vorab“ informiert. (heg)
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