Syrien nimmt Bürger zurück

BERLIN dpa ■ Etwa 7.000 ausreisepflichtige Syrer müssen voraussichtlich in Kürze Deutschland verlassen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein syrischer Amtskollege Bassam Abdel Madschid unterzeichneten gestern in Berlin ein bilaterales Rückübernahmeabkommen. Insgesamt leben in der Bundesrepublik derzeit 28.350 syrische Staatsangehörige. Schäuble erhofft sich einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung der unkontrollierten Migration aus dem Nahen Osten. Damit „wird es künftig möglich sein, nicht nur ausreisepflichtige syrische Staatsangehörige, sondern auch Drittstaatsangehörige und Staatenlose, wenn diese über einen Aufenthaltstitel oder ein Visum der syrischen Seite verfügen oder unmittelbar aus dem Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei rechtswidrig eingereist sind, dorthin zurückzuführen“. Bei der Unterzeichnung bat Schäuble Madschid, sich für ein zügiges Inkrafttreten des Abkommens einzusetzen. Für Deutschland ist es das erste bilaterale Rückübernahmeabkommen mit einem Nahost-Staat.