Stresstest der Europäischen Bankenaufsicht: Die Helaba fällt durch
Beim Stresstest der Europäischen Bankenaufsicht ist mindestens eine deutsche Bank durchgefallen: die Landesbank Hessen-Thüringen. Bald gibt es alle Ergebnisse.
HAMBURG taz | Noch Anfang der Woche gab sich die Branche in Deutschland optimistisch, dass alle Wackelkandidaten beim neuen Bankenstresstest unbeschadet durchrutschen werden. Dann ging die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) in die Offensive und erklärte in einer Vorweg-Pressemitteilung ihr Scheitern.
Anders als kürzlich beim Versicherungstest werden Gewinner und Verlierer mit Namen genannt werden. Am Freitagabend nach Börsenschluss wird die Europäische Bankenaufsicht (EBA) in London die Ergebnisse veröffentlichen.
Insgesamt 91 europäische Banken wurden auf ihre Krisenfestigkeit geprüft, darunter auch 13 deutsche Institute. Bis Mittwoch schien auch alles gut zu gehen. Selbst die verstaatlichte Immobilienbank HRE schien dieses Mal die Prüfung zu bestehen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erkannte für hiesige Institute keine Probleme. "Deutschland ist darauf gut vorbereitet, weil wir mit dem Banken-Restrukturierungsgesetz entsprechende Vorbereitungen getroffen haben", sagte er in Brüssel. Die Bankenaufsicht EBA habe Deutschland dafür ausdrücklich gelobt.
Dann kam die Schreckensmeldung
Dann kam aber die Schreckensmeldung: Die Helaba fällt durch. Bislang galten die Hessen unter den Landesbanken als eine der solideren. Überraschenderweise erkannte die EBA aber stille Beteiligungen des Landes Hessen nicht an. Dadurch sank in einem Krisenszenario das "harte" Kernkapital unter den zulässigen Mindestwert von 5 Prozent der riskanten Positionen aus Krediten und Wertpapieren.
Nun mag das Scheitern der Helaba vor allem auf ein Verständigungsproblem zwischen Wiesbaden und London zurückgehen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) versicherte kürzlich, die Helaba könne im Notfall voll und ganz auf die stillen Einlagen zurückgreifen, als wären sie normales Aktienkapital. Doch hat die erst nach dem Stresstest 2010 gegründete EBA die Zügel angezogen. Die Prüfung vor einem Jahr galt Wirtschaftswissenschaftlern als Leichtgewicht. Sie sollte vor allem demonstrieren: Europas Geldgiganten sind sicher. So nah an der Krise durfte "nichts herauskommen, was die Bevölkerung beunruhigen würde", erklärte Thießen, Finanzfachmann an der TU Chemnitz.
Harte Regeln von Basel III
Im neuen Stresstest wurden die härteren Regeln von "Basel III" angewendet und das Mindestkernkapital von 4 auf 5 Prozent hochgesetzt. Das verschärfte Regelwerk soll Lehren aus der - durch eine US-amerikanische Immobilienblase ausgelösten - großen Finanzkrise berücksichtigen und wurde im September 2010 von Zentralbankbossen und Chefs der Bankenaufsichtsbehörden aus 27 Staaten in Basel beschlossen. Doch "Basel III" müssen Banken erst ab 2013 allmählich einführen. Wer durchfällt, wie die Helaba, wird nachbessern müssen.
Besonders hart treffen dürfte es Spanien. Nach Angaben der Madrider Zeitung ABC fallen fünf privatisierte Sparkassen und eine Bank durch. Die Institute leiden unter den Folgen einer geplatzten Immobilienblase.
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