: Streithofen-Skandal
■ Bubis kritisiert Staatsanwaltschaft Osnabrück
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ist vom Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschen, Ignatz Bubis, heftig kritisiert worden. Die Begründung für die Einstellung der Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen den Dominikanerpater Heinrich Basilius Streithofen sei „ein Skandal“, sagte Bubis am Mittwoch der dpa.
Der als Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl bekannt gewordene 67 Jahre alte Dominikanerpater Streithofen hatte bei einem Vortrag in Meppen Juden und Polen als –die größten Ausbeuter des deutschen Steuerzahlers“ bezeichnet und war deshalb angezeigt worden. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück sah aber den Tatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt, da der Ordensgeistliche mit seinen Vorwürfen weder bei den Polen noch bei den Juden einen –inländischen Teil der Bevölkerung“ Deutschlands gemeint habe.
Die Jüdischen Gemeinden in Niedersachsen haben gegen den Osnabrücker Einstellungsbescheid Beschwerde eingelegt, unter anderem weil dieser die jüdischen Mitbürger aus der deutschen Bevölkerung ausgrenze. Nach Angaben des Justizministeriums überprüft jetzt die Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg die Einstellung. Justizministerin Heidi Alm-Merk (SPD) erklärte in einer –politischen Bewertung“, mit seinen wiederholten Verbalattacken auf Polen und Juden habe sich Streithofen eindeutig –der Sprache der Nazis bedient“.
Seine umstrittenen Äußerungen machte Streithofen, Leiter eines gesellschaftswissenschaftlichen Instituts in Bonn, bei einer Veranstaltung der Volksbank in Meppen (Emsland) im vorigen Oktober. Im Februar trat Streithofen vor Geflügelzüchtern des Bezirks Weser-Ems erneut mit Attacken gegen –Juden und Polen“ auf, an die –Urenkel und Enkel nicht mehr ewig bezahlen“ könnten. dpa
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