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Streit um MigrantenqouteSarrazin demütigt die SPD

Erneute Schmach für die SPD: Thilo Sarrazin ätzt gegen die geplante Mindestquote für Migranten in der Partei. Für Bayerns SPD-Chef ist Sarrazin nur noch "schizophren".

Gibt einfach keine Ruhe: Thilo Sarrazin, nach wie vor SPD-Mitglied. Bild: reuters

BERLIN taz | Führende Sozialdemokraten äußern sich nach einer erneuten Polemik von Thilo Sarrazin ungewöhnlich scharf über den umstrittenen Autor. Bayerns SPD-Chef Florian Pronold bezeichnete Sarrazin gegenüber der taz am Mittwoch als "schizophren". Wer sich in einer Erklärung von seinem bisherigen Verhalten erst distanziere, um bei der nächstbesten Gelegenheit Menschen erneut zu beleidigen und zu diskriminieren, "ist nicht mehr ganz dicht. Damit hat er endgültig belegt, dass man ihn nicht mehr ernst nehmen kann", sagte Pronold.

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach dem Ende des Ausschlussverfahrens hatte Sarrazin am Dienstagabend seine Partei gedemütigt. Bei einer Lesung aus seinem umstrittenen Buch im nordrhein-westfälischen Waltrop betonte er, dass er in seiner Erklärung vor der SPD-Spitze kein Wort von den Aussagen seines Buches zurückgenommen habe.

Als wäre das nicht Schmach genug, kritisierte er die Migrantenquote, die die SPD-Spitze angekündigt hat: "Der Verstand kommt und geht ja nicht damit, dass man Migrant ist." Und ätzte im Anschluss erneut in diffamierender Weise über Menschen mit Migrationshintergrund: "Je migrantischer diese Leute eingestellt sind, desto weniger neigen sie dazu, Probleme oder Schwierigkeiten objektiv zu sehen."

Migrantenquote für SPD

Idee: Künftig sollen 15 Prozent der Posten in Spitzengremien der Partei von Migranten besetzt werden. So wollen es Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles dem Bundesvorstand vorschlagen. Bisher gibt es in diesem 45-köpfigen Gremium kein Mitglied mit Migrationshintergrund.

Kritik: Nils Schmid, SPD-Chef in Baden-Württemberg, äußerte sich zurückhaltend. "Ich bin skeptisch angesichts der Quote", sagte er. Man müsse aufpassen, "dass man nicht die ganze Partei durchquotiert". Er unterstütze aber das Vorhaben, Migranten in der Parteispitze sichtbarer zu machen. "Nur ob die Quote da der richtige Weg ist, bezweifle ich."

"Das zeigt, dass Sarrazin nur das juristisch Notwendige getan hat, um dem Ausschluss zu entgehen", sagte Nils Schmidt, SPD-Chef in Baden-Württemberg. "Thilo Sarrazin ist der Letzte, von dem wir uns in Sachen Integrationspolitik Ratschläge geben lassen", kommentierte Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner den Auftritt Sarrazins gegenüber der taz. Er forderte ihn auf, die Partei freiwillig zu verlassen.

"Sarrazin möchte nur sein strohdummes Buch verkaufen"

Auch Juso-Chef Sascha Vogt will sich am liebsten gar nicht mehr mit dem Thema Sarrazin beschäftigen. "Mich interessiert nicht, was ein frustrierter Ex-Bundesbanker sagt, der nur sein strohdummes Buch verkaufen möchte", sagte er der taz.

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hatte am Montag gesagt, es bleibe abzuwarten, ob sich Sarrazin an seine schriftliche Erklärung hält. "Ob diese Brücke trägt, wird die Zeit zeigen", betonte er skeptisch. Jetzt scheint die Brücke bereits eingebrochen. Nachdem das zweite Ausschlussverfahren gegen Sarrazin gescheitert war, fühlt er sich jetzt sicher. Er kann weiter auf dem SPD-Ticket durch die Republik tingeln und seine kruden Thesen verbreiten. Die SPD muss tatenlos zusehen. Eine neue Debatte um den Nicht-Rauswurf will sie vermeiden. Die neue Strategie lautet: Ignorieren - und beleidigen.

Unter SPD-Anhängern ist die Sympathie für Sarrazins Thesen weiter verbreitet, als es der Parteispitze lieb ist. 49 Prozent der SPD-Wähler finden es richtig, dass Sarrazin in der Partei bleibt, wie eine aktuelle Forsa-Umfrage für den Stern ergab.

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25 Kommentare

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  • NM
    Nicht-autochthoner Migrant

    Herr Sarrazin,

     

    zuerst steckten Sie die Gastarbeiter alle in einen Bezirk, ghettoisierten Stadtteile und förderten somit soziale Verwahrlosung - und nun wundern Sie sich über misslungene Integration. Was bedeutet eigentlich Integration? Und wann ist man integriert? Anscheinend bekommt man heutzutage einen Preis für die schlechtesten Deutschkenntnisse, was uns ja Herr Mesut Özil bewiesen hat, als er nicht in der Lage war, fünf auswendig gelernte Sätze auszusprechen. Ein tolles Vorbild! Und da alle Migranten Profi-Fußballer werden, ist es ihre einzige Aufgabe, das deutsche Trikot über zu ziehen und gegen die bösen, fundamentalistischen Türken ein Tor zu schießen. Da wären wir auch schon beim nächsten Wort: Migrant. Wer ist eigentlich ein Migrant? In einem Artikel wird dieser Begriff humoristisch aufgegriffen und sehr gut reflektiert: http://www.primaverablog.de/2011/04/03/der-ewige-migrant/

     

    Diese ganze Integrationsindustrie und die Begriffe, die immer wieder FÜR UNS EWIGEN AUSLÄNDER erfunden werden, ist eine lächerliche Debatte, die meiner Meinung nach nur von der Finanzkrise ablenken soll. “Je migrantischer diese Leute eingestellt sind, desto weniger neigen sie dazu, Probleme oder Schwierigkeiten objektiv zu sehen." Herr Sarrazin: Werden Schwarzköpfe eigentlich als ein Teil der Mehrheitsgesellschaft akzeptiert? Mich würde mal interessieren, inwiefern die ach so fleißigen Vietnamesen als ein Teil der autochthonen Mehrheitsgesellschaft akzeptiert werden, da sie ja immer als Paradebeispiel angeführt werden. Und wenn ich nicht deutsch sein möchte, sondern türkisch, arabisch, kurdisch, afghanisch - dann habe ich auch verdammt nochmal das Recht dazu! Für Herr Sarrazin: Ich möchte gern meine Identität ausleben , denn mein Volk hat für die Akzeptanz seiner ethnisch-kulturellen Identität Blut vergossen (Kurdenkonflikt in der Türkei). Und ich habe all meine Pflichten erfüllt, sogar die, die Autochthone nicht erfüllt haben. Ich habe studiert, bin Akademiker und spreche besser Deutsch als ein Großteil der Bevölkerung, die mich am Anfang gern unterschätzen, allerdings später immer bereuen. Vor allem wehre ich mich gegen die Menschen, die NICHTS in ihrem Leben erreicht haben und sich trotzdem das Recht nehmen zu entscheiden, wie gut ich integriert bin oder nicht. "Du bist ja was anderes, du bist doch zu 100 % integriert!" Na dann, Prost!

  • P
    ProDiskussion

    Warum ätzt Sarrazin? Wir leben (noch) in einem freien Land, in dem jeder seine Meinung äußern darf. Auch ich halte diese Mindestquote wie auch andere Quoten für nicht zielführend! Das wird man doch wohl noch sagen dürfen, ohne gleich an den Pranger gestellt und als Rassist, Populist und dergleichen diffamiert zu werden.

  • DM
    Der Mann hat Recht

    "Der Verstand kommt und geht ja nicht damit, dass man Migrant ist." Das ist also "Ätzen", liebe taz? Das nennen 90% der Deutschen wohl eher Realität oder schlicht Wahrheit. "Je migrantischer diese Leute eingestellt sind, desto weniger neigen sie dazu, Probleme oder Schwierigkeiten objektiv zu sehen." zielt ja wohl auf die absolute Unfähigkeit zur Sebstkritik und das Dauerbeleidigtsein der vertreter orientalischer "Migranten" wie man heute abgelehnete und geduldete orientalische Asylbewerber und nicht zurückgekehrte türkische Gastarbeiter bzw. deren Familiennachzug nennt. Da ich seit der Altmediengleichschaltung auch ein "Nazi", "Rassist", "Brandstifter", "Freidensvernichter" oder von mir aus "Tierquäler", "Hitlers Ebenbild" u.ä. bin, also kurz jemand der in der Realität abseits der linksalternativen Wunschtheorien lebt, finde ich Sarrazins Aussagen wieder einmal ziemlich wahr. Schade, daß man Sarrazin nicht wählen kann. Ich bin in einer sozialdemokratischen Umgebung aufgewachsen in der "sozial" auch sozial meinte und man sich nicht verarschen lies. Das vertritt Sarrazin hundert mal mehr als die heutige Spitze der SPD. Von der Doppelmoral der Grünen gar nicht zu reden. Naja, es ist auch dank der Hexenjagd auf Sarrazin und der medial verodneten Einheitsmeinung und dauernder Ideologen-Hetze gegen ihn nur eine Frage der Zeit bis man jemand mit seinen Thesen wählen kann. Dem können sich doch all die Wendehälse der Parteien als Junior-Koalitionspartner anbieten. Wenn dann die Altmedien gegen ihn hetzen ist das eher Werbung.

  • GS
    Gustav Struve

    Sarrazin und kein Ende!

    Da braucht dieser nur zwei eigentlich unverfängliche Allgemeinplätze von sich zu geben:

    "Der Verstand kommt und geht ja nicht damit, dass man Migrant ist." und:

    "Je migrantischer diese Leute eingestellt sind, desto weniger neigen sie dazu, Probleme oder Schwierigkeiten objektiv zu sehen."

    und schon stehen wieder alle Kopf:

    "Thilo Sarrazin ist der Letzte, von dem wir uns in Sachen Integrationspolitik Ratschläge geben lassen"

     

    Dann würde ich darauf auch gar nicht reagieren.

    Diese Art von Schattenboxen bringt niemanden weiter.

  • P
    Partizanka

    Mr. Middlefinger bringt das Demokratieverstaendnis (mancher?) Linker sehr gut zum Ausdruck.

  • H
    HAL

    @Ingo: wohl eher: "je mehr die Leute in eigener Sache entscheiden könne, desto weniger neigen sie dazu Probleme und Schwierigkeiten objektiv zu sehen"

    @Middlefinger: die Einstellung passt zur Linken wie die Faus aufs Auge.

  • K
    Kati

    Ihr tut ja alle so, als ob Sarrazin das Problem der SPD wäre. Lange vor Sarrazin gab es für die SPD folgende wirklich umjubelten, gefeierten, grandiosen Wahlsiege: Bayern 17%, Bund 23 %. Eine Partei, die in sich selbst dermaßen erstarrt und verkalkt ist und jegliche Reflexionsfähigkeit darüber verloren zu haben scheint, weshalb sie derartige Wahlergebnisse einfährt und diese auch noch bejubelt, sucht einen Sündenbock. Erbärmlich. Der bayerische SPD-"Chef"? Ach, das ist doch der sogenannte Linke, der im Bundestag für Hartz 4, für die Rente mit 67 usw stimmt? Dessen Generalsekretärin bei 17 % Wählerstimmen ausposaunt, die "Wähler haben unsere Bemühungen in der Bildungspolitik honoriert." Ist das der? Sarrazin ist der Buhmann.Laßt ihn endlich in Ruhe. Krude, diese Hetze. Das eigentlich Problem dieser SPD ist ihre eigene Politik seit 1998. Da helfen auch nicht die Migranten als neues Zielobjekt ihres Wählerfangs.

  • MD
    maria daubenbuechel

    liebe taz,ist euch der kerl so wichtig,daß ihr ihn immer wieder zu wort kommt laßt? besser wäre es, ihn sich im sande verlaufen zu lassen.er hat sich doch mit fleiß selbst degradiert.interessant auch,das die spd ihn noch hält,aber wunderts?ich denke es gibt wichtigere themen.überlaßt ihn der bildzeitung,da passt er besser hin.

  • L
    Lene

    "Der Verstand kommt und geht ja nicht damit, dass man Migrant ist."

     

    Wenn Sarrazin es einfach nur bei diesem Satz belassen und ansonsten endlich mal die Klappe halten würde...

  • W
    Wahlrächer

    Jede Partei braucht ihren Guido der sie niederreißt.

    So effizient wie Schröder, Fischer, Steinmeier, Müntefering und Co, ist Sarrazin aber noch lange nicht.

    Da sollte er mal streng an sich arbeiten.

  • A
    Alekto

    Eigentlich bin ich fast froh, daß er bei der SPD bleibt.

    Denn würde er zur NPD überlaufen, wären sich wohl genug geistlose Sarrazinfans nicht zu schade, ihm auch dahin zu folgen. So bleibt uns wenigstens das erspart.

  • H
    Halbmigrantin

    Ich denke Herr Sarrazin meint, dass ein nichtintegrierter Migrant, der sich nicht als Deutscher fühlt, eher die Augen vor den Problemen in seiner Gruppe schließt.

     

    Bestes Beispiel sind die Islamverbände a la Ditib. Wenn man die mal ganz klar auf Gleichberechtigung der Frau, Zwangsehe etc. anspricht, machen die sofort dicht.

     

    Ich persönlich verstehe beispielsweise nicht, warum immer nur Türken in diese Posten kommen. Was ist mit Italienern, Polen, Russen oder sonst was?

     

    Für wen machen wir Integrationspolitik?

    Für Migranten oder Muslime?

  • N
    NaBoHi

    SPD weg = Sarrazin weg

     

    So einfach ist die Rechnung.

     

    Die paar Sozialdemokraten, die es noch in der SPD gibt, haben dort eh kaum Einfluss.

  • L
    Leo

    Ist eigentlich bekannt, wie das mit der Migrantenquote genau funktionieren soll, insbesondere, wie man sich als Migrant qualifiziert?

     

    Es war zu lesen, dass man nachweisen muss, wenigstens einen migrantischen Großelternteil zu haben. Meine Großmutter (mütterlicherseits) wurde in Dänemark geboren und kam als Kind nach Deutschland. Sie sprach zwar Deutsch als Muttersprache, erwarb aber meines Wissens nie die deutsche Staatsangehörigkeit.

     

    Bin ich damit auch Migrant?

  • C
    Celsus

    Parteischiedsgerichte entschieden immer auch politisch und da werden gute Ausschlussgründe nicht beachtet und in anderen Fällen übertrieben. Immer noch frage ich mich, wie "links" die sogenannte SPD-Linke sein kann, die eben auch in dem Schiedsverfahren eine Rolle spielte. Ob Hartz IV oder die unsäglichen Einstellungen gegenüber den Sarrazin "wissenschaftlich" beurteilten Menschen ist die SPD und dabei auch die SPD-Linke konstant auf dem falschen Weg.

  • F
    FoiNaCruz

    @ Andreas: Die Medien ignorieren ihn nicht, weil der rassistische und antisemitische Müll den Herr Sarrazin von sich gibt, in der Bevölkerung, auch unter SPD-Wählern, ankommt. Und vom Medieninteresse muss er gar nicht leben, ich nehme an die enormen Einkünfte aus den Verkäufen seines "Sach"buches und die Pension als Ex-Bundesbanker reichen da ganz gut.

     

    @ HAL: Dann bitte ich um Erläuterung was eine "migrantische Einstellung" ist. Ein Migrant ist jemand der durch Wanderungsbewegung sein Herkunftsland verlassen hat, um in ein anderes Land, das Aufnahmeland, zu gehen. Fertig. In deutschen Statistiken hält dieser Migrationshintergrund übrigens bis zur dritten Generation. Daraus mögen sich sicherlich veränderte Lebensbedingungen ergeben, was aber nicht nur am Migranten selbst liegt, sondern zum Großteil an der Aufnahmegesellschaft, ganz besonders wenn die sich so verhält wie Schwachmaten à la Sarrazin.

    Davon auszugehen, dass die Migration in einem autochthonen Geisteszustand resultiert, der abgrenzt, abwehrt und behindert, ist dumm, falsch und ja, diffamierend.

  • G5
    Generation 50 +

    Über Thilo ist doch schon alles gesagt...

     

    Aber einer gewissen Schadenfreude kann ich mich nicht erwehren, nachdem gestern die Meldung durch die Presse ging, dass Beck nun doch den schönsten Moselabschnitt mit tausend Tonnen Beton dekorieren darf. Mit (natürlich zähneknirschender) Zustimmung der Grünen...

     

    Sind so Vorgänge, die kenntlich machen, wofür oder besser wann die Linke wirklich steht...

  • I
    Ingo

    @HAL: Da der Duden "migrantisch" nicht kennt, ist in der Tat fraglich, was Herr Sarrazin mit seinem Satz ueberhaupt ausdruecken will. Ich wuerde uebersetzen mit: "Je weniger xenophob diese Leute sind, desto weniger neigen sie dazu, Probleme oder Schwierigkeiten objektiv zu sehen." Eine wahrhaft steile These.

  • H
    HAL

    Ich bitte um Erläuterung, was an der Feststellung: "je migrantischer die Leute eingestellt sind, desto weniger neigen sie dazu, Probleme und Schwierigkeiten objektiv zu sehen " diffamierend sein soll. Wenn das diffamierend ist, wünschen sich gewisse Kreise hier offensichtlich nordkoreanische Verhältnisse. Wann führen wir die exekutive Sprach- und Gesinnungspolizei ein?

  • MM
    Mister Maso

    Zitat: "Sarrazin demütigt die SPD"

     

    Nö, das macht die SPD schon selbst. Sarrazin hält der ehemaligen "Volkspartei" nur den Spiegel vor. Dass die Damen und Herren Genossen empört und schockiert über das Bild sind, dass sich Ihnen bietet ... nun ja ... wessen Schuld ist das?

  • WB
    Wolfgang Banse

    Thilo Sarrazin und kein Ende

    Kaum hat Thilo Sarrazin,ehemals Finanzsenator von Berlin,Bundesbänker mit Hilfe des ehemaligen Regierenden Bürgermeister von Hamburg Klaus von Dohnanyi es geschafft als Parteimitglied der SPD weiterhin geführt zu werden,macht er wieder einmal von sich reden,im negativen Sinne und schädigt dadurch die Arbeiter/Volkspartei SPD.

    Was muss noch alles geschehen,um Thilo Sarrazin aus der SPD aus zu schließeen?Die Parteimitglieder der SPD sollten per Ur-Abstimmung darüber befinden,ob Thilo Sarrazin weiter in der SPD als Parteimitglied geführt werden soll.So würde Basisdemokratie in der Arbeiter/Volkspartei SPD sicht-und erfahrbar.

  • A
    Andreas

    Wieso ignorieren nicht einfach alle Medien diesen kaputten Typen? Der lebt nur vom Medienintresse.

  • E
    EX-Grüner-Alt-68-er

    Guten Tag !

     

    ich habe 40 Jahre lang die SPD und die Grünen gewählt.

     

    Jetzt ist mir ein Licht aufgegangen, dass mein Wille und der der Parteien stark differiert, da ich eigentlich nur für die Umwelt und für soziale Verbesserungen eintreten wollte und nicht für dieses geschwurbelte Islam-Migranten-Geschwurbele zu lasten der Bevölkerung !

     

    Somit hat für mich Herr Sarrazin vollkommen recht !

  • TS
    Thomas Schmitt

    Die SPD wird von ihrer Führung immer mehr reingeritten. Die Hälfte der SPD-Wähler sind deutsche Kleinbürger und/oder Geringverdiener. Also z.B. die Frau, die bei Lidl an der Kasse sitzt und mit aufreibender Arbeit nicht viel mehr verdient als ein "Migrant" mit drei Kindern ohne Arbeit auf unbestimmte Zeit erhält. ... Die SPD-Führung muß komplett verblendet sein, unter diesen Voraussetzungen auf Konfrontationskurs mit Sarrazin zu gehen. Der ist übrigens kein "Star" des kleinbürgerlichen Ressentiments: er hat unter Akademikern aus dem Großbürgertum viele, viele Anhänger. Volker Schlöndorff, z.B., äußerte, daß Sarrazin komplett recht habe.

  • L
    Lucanus

    Zitat: "Thilo Sarrazin ächzt gegen die geplante Mindestquote für Migranten in der Partei"

     

    meintet Ihr vielleicht "ätzt"?

     

    ***

    Anmerkung der Redaktion:

    Ja, wir meinten natürlich "ätzt". Ist korrigiert. Danke für den Hinweis

    ****