Streit um Giftgas in Syrien

Keine Beweise für C-Waffen-Einsatz

Die Kommission widerspricht Carla del Ponte: Es gebe keine Hinweise für Giftgaseinsatz. Derweil bereitet sich die Türkei auf ABC-Waffen-Opfer aus Syrien vor.

Angebliches Opfer eines Giftgas-Angriffs durch das Assad-Regime in einer Klinik von Aleppo. Bild: Aleppo Media Center / ap

GENF/ISTANBUL dpa/afp/ap | Die unabhängige Syrien-Kommission der Vereinten Nationen hat Aussagen der UN-Expertin Carla del Ponte über einen Chemiewaffeneinsatz durch Rebellen in Syrien relativiert. Es gebe „keine beweiskräftigen Ermittlungsergebnisse für einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien durch irgendeine der an dem Konflikt beteiligten Parteien“, erklärte die Kommission am Montag. „Daher ist die Kommission derzeit nicht in der Lage, diese Behauptungen weiter zu kommentieren.“

Die Erklärung kommt einem Dementi zu Medienäußerungen del Pontes nahe, die selbst Mitglied der Expertenkommission ist. Sie hatte am Sonntagabend in einem Fernsehinterview erklärt: „Nach den Aussagen, die wir gesammelt haben, haben die Rebellen Chemiewaffen eingesetzt und auf das Gas Sarin zurückgegriffen.“ Die frühere Chefanklägerin hatte sich auf Zeugenaussagen von Krankenhauspersonal in den Nachbarländern Syriens bezogen. Sie fügte hinzu, die Ermittlungen seien noch lange nicht abgeschlossen und weitere gründliche Recherchen nötig.

Zum möglichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien gibt es mehrere Untersuchungen. Die von Genf aus geleiteten Nachforschungen laufen von den Untersuchungen von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon getrennt. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad und Rebellengruppen werfen sich gegenseitig vor, Chemiewaffen eingesetzt zu haben.

Unterdessen bereitet sich die Türkei auf die Behandlung von Opfern atomarer, biologischer oder chemischer Kampfstoffe (ABC) aus Syrien vor. Es gelte, auf alle möglichen Bedrohungen vorbereitet zu sein, sagte der zuständige Regierungsbeamte Veysel Dalmaz der türkischen Zeitung Zaman. Demnach werden in Flüchtlingslagern der türkischen Grenzprovinzen Sanliurfa und Gaziantep spezielle Dekontaminierungszelte eingerichtet.

Bei den israelischen Luftangriffen am Wochenende wurden nach Angaben oppositioneller Aktivisten mindestens 42 Soldaten der syrischen Regierungstruppen getötet. Ziel der Angriffe waren mutmaßliche Waffenlieferungen, die für die radikalislamische Hisbollah-Miliz im Libanon bestimmt gewesen sein sollen. Wie das oppositionelle syrische Beobachtungszentrum für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien am Montag meldete, beruht die Zahl von mindestens 42 getöteten Soldaten auf Angaben anonymer Quellen in syrischen Militärkrankenhäusern.

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