Streit der Woche: Rüttelt Schwarz-Gelb die sozialen Bewegungen auf?
Mit dem Wahl-Sieg von Schwarz-Gelb gibt es wieder eine starke Opposition im Bundestag. Reicht das, um die Interessen von Linken, Ökos und Bürgerbewegungen zu vertreten?
Seit Sonntag Abend ist klar: Union und FDP werden gemeinsam die neue Regierung bilden. SPD, Linke und die Grünen gehen in die Opposition. Dieser Richtungswechsel wird sich auf viele Politikfelder auswirken, von Atompolitik bis zur Mindestlohn-Frage.
Nach vier Jahren großer Koalition gibt es also endlich wieder eine starke Opposition im Bundestag, eine, die nicht nur aus Kleinparteien besteht. Aber wird das ausreichen, um die Interessen von Linken, Ökos und anderen Bürgerbewegungen im Bundestag zu vertreten?
Ja, meinen die einen. Denn hier bekommen die eher schwachbrüstigen sozialen Bewegungen Deutschlands einen starken parlamentarischen Partner, der sie bei der Vertretung ihrer Interessen unterstützt. Auch die letzte schwarz-gelbe Koalition brachte eine Flaute in den sozialen Bewegungen - Hausbesetzer und Anti-Atom-Proteste hatten ihre Geburtsstunde vielmehr unter sozial-liberaler Regierungsverantwortung in den späten Siebziger Jahren.
Andere sind dagegen überzeugt, dass soziale Bewegungen einen Aufschwung erleben werden: In vielen Politikbereichen ist absehbar, dass Schwarz-Gelb Gesetze anstoßen wird, gegen die sich jede Menge Widerstand und wütender Protest regen wird.
Was meinen Sie: Rüttelt Schwarz-Gelb die sozialen Bewegungen auf?
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