Streit der Woche: Brauchen wir den Bundespräsidenten?

Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten. Die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt hat begonnen. Kritiker halten das Amt ohnehin für überflüssig, bedeutungslos und kostspielig.

Empfänge im Schloss Bellevue, Reisen um den Globus, lebenslange Bezüge - zu viel Geld für ein verzichtbares Amt: Sollte man das Bundespräsidentenamt abschaffen? Bild: dpa

Noch ist unklar, wer Horst Köhlers Nachfolger wird: Ursula von der Leyen? Wolfgang Schäuble? Doch Günter Jauch? Eigentlich sei das auch völlig egal, sagen einige Kritiker. Schließlich sei das Staatsoberhaupt in Deutschland ohnehin nur dazu da, Hände zu schütteln und Leute in aller Welt zu treffen. Empfänge im Schloss Bellevue, Reisen um den Globus, lebenslange Bezüge - zu viel Geld für ein verzichtbares Amt: Eigentlich könne man den Posten auch gleich abschaffen.

An und für sich hat der Bundespräsident in Deutschland kaum politische Kompetenzen. Die Gründer der Bundesrepublik hatten nach den Erfahrungen aus dem Dritten Reich Angst vor einer übermäßigen Machtfülle des Staatsoberhauptes. Darum übernimmt der Bundespräsident heute fast ausschließlich repräsentative und formale Aufgaben: Er darf Staatsoberhäupter anderer Länder treffen, Reden an die Nation halten, aber auch verurteilte Verbrecher begnadigen und Gesetze gegenzeichnen.

Politisch relevant ist dieses Amt also kaum. Andererseits ist der Bundespräsident meist bei der Bevölkerung sehr populär: Wie die Queen in Großbritannien und Königin Beatrix in den Niederlanden fungiert er in Deutschland als moralische Instanz, als Vater - oder künftig vielleicht Mutter - der Nation. Das Amt hat eine starke Symbolkraft, soll Deutschland im Ausland mit besonderer Würde und unabhängig von parteilichen Interessen repräsentieren.

Über die Diskussion um Horst Köhlers Nachfolge hinaus verweist die Frage, ob der Bundespräsident eine schützenswerte Gallionsfigur Deutschlands ist oder nur eine überflüssige Kostenstelle.

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