: Straßennamen: SPD "etwas lässiger"
Ost-Berlin. Mit der Umbenennung von Ostberliner Straßennamen will die SPD-Fraktion weiterhin »etwas lässiger umgehen« als die CDU. Die Christdemokraten hatten am Dienstag erneut gefordert, den Bezirken die Kompetenz für die Umbenennung von Straßen zu entziehen, falls die Revision nicht schnell genug vonstatten gehe. Die SPD teilte mit, daß man der Linie bleibe, die Kompetenz bei den Bezirken zu belassen. Ihnen sollte aber eine Frist bis zum 1. Oktober gesetzt werden. Nur wenn es bei der Umbenennung »zu Behinderungen« komme, so Yorck Kaempfer von der SPD, werde man einem von der CDU geforderten Sondergesetz zustimmen, das dem Parlament die Umbenennungskompetenz überträgt.
Gemeinsam für freie Presse
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Dank Ihnen haben wir nun die 50.000 erreicht. So viele unterstützen freiwillig und regelmäßig. Noch nicht dabei? Werden Sie jetzt Teil der Community! Jetzt unterstützen