Störzeile: Pannenprofis
■ Warum Schwarz-Schill schon mal auch das Gegenteil ablehnt
Profis im Rathaus: Wenn Schwarz-Schill mehr oder minder weise Beschlüsse zu verkünden hat, gerät das nicht selten zum Laienspieltheater. Kopfschüttelnd nahmen denn auch gestern auf der Landespressekonferenz die JournalistInnen zur Kenntnis, dass zum wiederholten Male schriftliche Informationen zum Thema nicht rechtzeitig vorlagen.
Die kamen später, dafür aber mit sachlichen Mängeln. So sah sich die Staatliche Pressestelle genötigt, die verspätete Würdigung des Zuwanderungsgesetzes am Nachmittag zu korrigieren.
Hatte Staatsrat Reinhard Stuth, den der Senat zu schicken geruhte, zuvor die Gesetzesnovelle zunächst vehement kritisiert, weil Hamburg „eine zu hohe Quote bei der Verteilung illegal eingereister Duldungsantragssteller“ zugewiesen werde, bestätigt die Korrektur nun, dass „eine quotengerechte Verteilung gewährleistet“ sei. Ablehnen aber werde man das Zuwanderungsgesetz so oder so, die Sicherheitspartner aus Bayern seien schließlich auch dagegen.
Doch nicht nur im Thema war der Staatsrat wenig sattelfest, entgangen war ihm auch, dass das Brandenburger Kabinett seine Haltung zum Zuwanderungsgesetz am Vormittag verkündet hatte. Stattdessen zeigte sich der Hamburger Bevollmächtigte beim Bund davon überzeugt, „dass Brandenburg seine Haltung erst am Freitagmorgen festlegen werde“. Nach Aufklärung durch einen Journalisten zog der Staatsrat seine Prognose kleinlaut zurück.
Beruhigend nur: Hamburg will sich im Bundesrat bei keinem Thema am Wort vergreifen. Marco Carini
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