Stadthalle: Verdacht auf Subventionsbetrug

Staatsanwalt ermittelt gegen HVG. Die kann Vorwürfe „nicht nachvollziehen“ – stets enge Abstimmung mit Ressort

Bremen taz ■ Wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug ermittelt die Bremer Staatsanwaltschaft gegen den Geschäftsführer der landeseigenen Hanseatischen Veranstaltungsgesellschaft (HVG) und einen weiteren leitenden Mitarbeiter. Es geht um den 43 Millionen Euro teuren Umbau der Stadthalle. Anders als gestern das Nachrichtenmagazin Focus berichtete, geht es dabei nicht um mehrere, sondern um einen ganz bestimmten Fall: nämlich um die freihändige Vergabe der Projektsteuerung an die Firma Procon, der Firma des ehemaligen Zechbau-Teilhabers Andreas Hundsdörfer. Das Verfahren läuft bereits seit Herbst vergangenen Jahres.

„Bei uns kann das keiner so richtig nachvollziehen“, erklärte gestern HVG-Sprecher Torsten Haar, sämtliche Schritte im Stadthallenumbau seien stets „in enger Abstimmung mit dem Wirtschaftsressort“ vorgenommen worden. Genau das aber hinterfragen die Ermittler, wenn sie nach Unregelmäßigkeiten zwischen Subventionsgeber – dem Land – und Subventionsempfänger – der HVG – suchen und dabei vermuten, dass die HVG das Ressort nicht über die freihändige, also ohne Ausschreibung erfolgte Vergabe an Procon informiert habe. Im Wirtschaftsressort will man sich derzeit nicht äußern. „Wir tragen erst mal alle Materialien zusammen“, hieß es hier gestern.

Die Opposition kündigte indes eine große Anfrage an. „Der Senator soll öffentlich Auskunft geben“, forderte der grüne Innenpolitiker Matthias Güldner.

Über all die Aufregung kann sich einer nur wundern: Michael Frenz, Präsident der Architektenkammer. Bereits im Februar 2003 hatte die Kammer im Rahmen der Stadthallen-Ausstellung im Focke-Museum öffentlich darauf hingewiesen, dass bei Auftragsvolumina ab 200.000 Euro die geltende Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) die europaweite Ausschreibung vorschreibe. „Da richtet sich tatsächlich die Frage an die HVG“, formulierte damals Frenz, „warum wurde die Projektsteuerung nicht über ein solches Verfahren angekündigt und vergeben?“ Die Fragen blieben damals ohne Antwort. Inzwischen, sagt Frenz, sei die Sache doch gelaufen – „ich versteh‘ die Aufregung nicht.“ sgi