Soli von „WASG pur“

NRW-Parteizirkel erklärt seine Solidarität mit dem PDS-kritischen WASG-Landesverband Berlin

DÜSSELDORF taz ■ Die Aktivisten von „WASG pur“ sind solidarisch mit den Landesverbänden Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, die bei den Wahlen im Herbst gegen die PDS antreten wollen. „Wir werden mit aller Kraft den Wahlkampf der WASG-Landesverbände materiell, personell und ideell unterstützen“, heißt es einer Erklärung der parteiinternen Opposition. Das Papier sei mit großer Mehrheit von den rund 30 Anhängern des losen NRW-Parteizirkels beschlossen worden, sagte Stephan Inden von der Wahlalternative Düren.

In einer Urabstimmung hatte sich die Berliner WASG in der vergangenen Woche dafür ausgesprochen, im September bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen getrennt von dem designierten Fusionspartner Linkspartei.PDS anzutreten (taz berichtete). Der WASG-Bundesvorstand zweifelt die Vorgehensweise des Landesverbandes allerdings an. Inzwischen hat auch die WASG in Mecklenburg-Vorpommern angekündigt, bei der Landtagswahl mit eigener Liste anzutreten. In beiden Ländern wird am 17. September gewählt.

Während die kleine Opposition sich dem WASG-Widerstand gegen eine schnelle Fusion angeschlossen hat, setzt die NRW-Landesführung auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit der PDS. Unter der Überschrift „Linke Alternativen für NRW – Schwarz-Gelb braucht Widerstand!“ veranstalten beide Parteien am 8. April in Essen eine gemeinsame Konferenz. Eingeladen sind neben den Parteimitgliedern Vertreter von linken Basisgruppen und Initiativen. Schwerpunkt der Tagung ist die Diskussion über die NRW-Sparpolitik von CDU und FDP. Auch von den Gewerkschaften bekommen WASG und PDS Zulauf. Hauptreferentin des Treffens ist Ver.di-NRW-Chefin Gabi Schmidt, die gerade einen Streik gegen die Landesregierung leitet. MARTIN TEIGELER